USA: Immer weniger Anmeldungen zum Wehrdienst
In den USA sinkt die Zahl der Registrierungen potenziell Wehrpflichtiger. 2023 wurden nur noch 40 Prozent der 18-Jährigen einberufen. Das könnte weitreichende Folgen haben.
Von den Männern in den USA, die 2023 das 18. Lebensjahr vollendet haben, haben sich weniger als 40 Prozent für den Wehrdienst gemeldet – gegenüber mehr als 60 Prozent im Jahr 2020 vor Beginn des Krieges in der Ukraine.
Problem für mögliche Auslandseinsätze
Dieses verblüffende und bisher unbekannte Eingeständnis sowie andere Enthüllungen, die den Plänen zur Steigerung der Zahl der Wehrdienstleistenden ebenso abträglich sind, wurden kürzlich in Dokumenten veröffentlicht, die das Selective Service System (SSS) als Antwort auf eine Anfrage nach dem Freedom of Information Act herausgab.
Die SSS unterhält eine Datenbank der in Frage kommenden männlichen Bürger, die einberufen werden könnten, falls und wenn der Kongress und der Präsident die Wehrpflicht einführen. Laut Gesetz müssen sich amerikanische Männer innerhalb von 30 Tagen nach ihrem 18. Geburtstag registrieren lassen.
Öffentliche Erklärungen von Befürwortern der Wehrpflichtregistrierung rechtfertigen die Vorbereitung auf die Wehrpflicht als notwendig für nationale Notfälle, Selbstverteidigung oder angebliche existenzielle Bedrohungen wie eine chinesische Invasion auf dem amerikanischen Festland.
Der wichtigste Punkt in der neuen Argumentationslinie der SSS gegenüber dem Kongress, die einen Vorschlag zur automatischen Registrierung aller jungen Amerikaner für eine zukünftige Wehrpflicht unterstützt, ist jedoch die mögliche Aktivierung einer Wehrpflicht für Auslandseinsätze in der Ukraine und/oder im Nahen Osten.
"Die SSS verzeichnet einen deutlichen Rückgang der Registrierungen von 18-jährigen Männern. Im Jahr 2020 lag die Registrierungsrate für 18-jährige Männer landesweit bei 61,8 Prozent, heute sind es nur noch 39,9 Prozent", berichtet die Behörde.
Registrierung wird hinausgezögert
Die meisten Männer melden sich schließlich, aber oft erst Jahre, nachdem sie am besten für die Wehrpflicht geeignet sind. Das SSS erlaubt Männern, sich bis zu ihrem 25. Geburtstag ohne Sanktionen zu registrieren. Einige Männer zögern die Registrierung absichtlich oder unabsichtlich hinaus, bis sie fast 25 Jahre alt sind.
Auf diese Weise minimieren sie ihr Risiko, der Wehrpflicht unterworfen zu werden, während sie gleichzeitig ihren Anspruch auf eine Beschäftigung auf Bundes- oder Staatsebene oder auf die Teilnahme an anderen Programmen in ihrem späteren Leben wahren.
Darüber hinaus hat der SSS seine oberflächliche einseitige Kostenschätzung für die automatisierte Registrierung zurückgehalten. Das einseitige Schreiben an das Office of Management and Budget (OMB) zeigt jedoch deutlich, wie wenig es die Machbarkeit oder die Kosten der Automatisierung der Wehrpflichtregistrierung in der realen Welt berücksichtigt hat.
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Es enthält keine Mittel für die Integration von Datenbanken oder für die Sammlung oder Überprüfung von Informationen, die nicht in bestehenden Datenbanken verfügbar sind, einschließlich aktueller physischer Adressen für eine nachweisbare Zustellung.
Sowohl Trump als auch Harris unterstützen Wehrpflicht
Der Kongress und das OMB müssen die Vorschläge zur Automatisierung und/oder Ausweitung des Selective Service, die weder Anhörungen noch Haushaltsüberprüfungen durchlaufen haben, sehr viel sorgfältiger prüfen.
Zumindest sollte der Kongress diese Bestimmungen aus dem NDAA für das Haushaltsjahr 2025 streichen und im nächsten Jahr umfassende Anhörungen speziell zum Selective Service mit Zeugen für und gegen die Beibehaltung, Erweiterung, Automatisierung oder Abschaffung der Wehrpflichtregistrierung einberufen.
Während die Einberufung zum Selective Service im Rahmen der NDAA-Verhandlungen hinter verschlossenen Türen diskutiert wird, wurde das Thema im Präsidentschaftswahlkampf öffentlich aufgegriffen. In einer Rede im September kritisierte der ehemalige Präsident Trump Vizepräsidentin Harris für ihre angebliche Unterstützung der Wehrpflicht.
Die Mainstream-Medien bestätigten dies als falsch, wiesen aber nicht darauf hin, dass Harris zwar nicht direkt die Wehrpflicht forderte, dass aber 1) sowohl Demokraten als auch Republikaner die Planung und Vorbereitung einer Wehrpflicht als Teil ihres parteiübergreifenden nationalen Sicherheitskonsenses unterstützten und dass 2) Trump als Präsident nichts unternahm, um die Wehrpflichtregistrierung zu stoppen, was er durch eine Executive Order hätte tun können, wenn er wirklich gegen die Wehrpflicht gewesen wäre.
Die Einberufung in den Selective Service erfordert ein Ermächtigungsgesetz (Military Selective Service Act), die Finanzierung durch den Kongress und eine Anordnung des Präsidenten. Die derzeit gültige Anordnung wurde 1980 von Jimmy Carter erlassen und hätte von jedem nachfolgenden Präsidenten aufgehoben oder geändert werden können.
Wenn heute ein Präsidentschaftskandidat zeigen möchte, dass er die Wehrpflicht nicht unterstützt, könnte er die Aufhebung des Selective Service Act unterstützen und/oder versprechen, im Falle seiner Wahl einen Erlass zur Aufhebung der Wehrpflicht zu erlassen.
In der Zwischenzeit werden immer mehr junge Menschen die Entscheidung darüber, in welchen Kriegen sie kämpfen wollen, selbst in die Hand nehmen, indem sie sich entweder nicht für den Selective Service registrieren lassen oder dem SSS nicht mitteilen, wenn sie umziehen.
Edward Hasbrouck ist der Herausgeber und Verleger von Resisters.info, der umfassendsten unabhängigen Quelle für Informationen über die Wehrpflicht und die Registrierung zur Wehrpflicht in den USA seit 1980. Er ist Mitglied der War Resisters League und der Military Law Task Force der National Lawyers Guild.
Dieser Text erschien zuerst bei unserem Partnerportal Responsible Statecraft auf Englisch.