Seite 2: Infrastruktur: Alarm beim Showrunner des Kapitalismus

Jede Regierung seit Eisenhower hat das Thema Infrastruktur auf ihre politische Agenda gehoben. Passiert ist seither wenig, da die politischen Prioritäten stets andere waren und mit ihnen die Verteilung der Budgets.

Die USA sind ein großes und sehr föderal organisiertes Land und jeder Einzelstaat, jede Stadt und jeder Landkreis hat andere Anforderungen an seine Infrastruktur.

Die American Society of Civil Engineers – der Berufsverband der amerikanischen Bauingenieure – schlägt seit Jahren Alarm, stellt dem Land immer schlechtere Noten für den Zustand der Straßen, Brücken, Stromnetze und Schifffahrtswege aus. Für das laufende Jahrzehnt identifizierten die Ingenieure eine Investitionslücke von fast 2,6 Billionen Dollar.

Bidens Infrastrukturgesetz umfasst Investitionen in Höhe von 1,2 Billionen Dollar und deckt damit nicht einmal die Hälfte. Das Geld soll über die kommenden fünf Jahre in die Reparatur und den Neubau von Straßen und Brücken fließen, in den öffentlichen Nah- und Fernverkehr. Allein 66 Milliarden Dollar sind für die ikonische, aber seit Jahren defizitäre Eisenbahngesellschaft Amtrak vorgesehen.

Die Investition in die Personalverkehrsverbindungen in den USA ist überfällig. Der innerstädtische Personennahverkehr ist mancherorts in einem so katastrophalen Zustand, dass er schon für Stoff für urbane Legenden sorgt.

So rankten sich schon kurz nach dem Verschwinden einiger Straßenbahnlinien in den Metropolregionen der Westküste Mythen um eine angebliche Verwicklung der damals allmächtigen Autoherstellerfirma-Firma "General Motors". Wahrscheinlich waren es jedoch andere Faktoren, die den Betrieb überlebensfähiger Straßenbahnlinien erschwerten.

Das Hauptproblem dürfte gewesen sein, dass die privaten Straßenbahnlinien Gewinne abwerfen mussten, was bald durch eine zunehmende Abwanderung der weißen Bevölkerung in die Vororte in Verbindung mit der Erweiterung des Autobahn-Netzes, gemäß dem oben erwähnten "Federal Highway Act", unmöglich wurde.

Die Frage ist also nicht ob, sondern auch wie die USA künftig in ihre Infrastruktur investieren sollten. Vielleicht würden die USA von einer zentraleren Steuerung des Infrastrukturprogrammes profitieren, wie es in China der Fall ist.

Der Konkurrent investiert prozentual zum BIP etwa zehnmal mehr in Infrastrukturprojekte als die USA. Für eine Infrastrukturreform muss die Bundesregierung jedoch eng mit den Bundesstaaten und Städten zusammenarbeiten und einige Experten sind überzeugt, dass die einzelnen Gemeinden am besten entscheiden können, was sie benötigen.

Viele dieser lokalen politischen Institutionen sind konservativ regiert und neigen daher tendenziell dazu, das Geld privaten Firmen anstatt öffentlichen, umweltfreundlichen Infrastrukturprogrammen zukommen zu lassen. Bisher wirkt es allerdings so, als würde Bidens Milliarden-Paket eher herkömmlichen Infrastrukturprogrammen zugutekommen.

Ökonomischer Wettlauf

Das reicht vielleicht, um Lieferketten zu sichern und die USA vor einem absoluten Kollaps zu bewahren, aber nicht unbedingt, um Bidens Vorhersage wahr zu machen, dass auch in 50 Jahren die Menschen noch sagen sollten: "Dies war der Moment, in dem sich Amerika entschied, den ökonomischen Wettlauf des 21. Jahrhunderts zu gewinnen."

Möglicherweise kommt ihm ja ein Kalter Krieg bei der Verwirklichung seines Vorhabens zu Hilfe. Laut dem World Economic Forum gilt es jedenfalls einiges aufzuholen. Ein über 600 Seiten dicker Report über Wettbewerbsfähigkeiten und Konkurrenz aus dem Jahr 2019 sah die USA im Vergleich zu anderen G20-Staaten auf dem dreizehnten Platz und das steht einer Hegemonialmacht nun wirklich nicht gut zu Gesicht.