zurück zum Artikel

Erneut Angriffe auf Kiew, Luftalarm in gesamter Ukraine. Unbemannte Fluggeräte attackieren Ziele in Westrussland. Was kann China politisch erreichen?

Während nach wie vor unklar ist, wie und wann eine seit Langem angekündigte ukrainische Offensive gegen die russischen Truppen im Land beginnen wird, eskaliert der Luftkrieg zwischen den beiden Staaten.

Nach Angaben der ukrainischen Seite gab es im Mai jede Nacht Angriffe mit militärischen Drohnen und anderen Flugwaffen. Auch aus dem Westen Russlands wurden wieder Drohnenangriffe gemeldet. Die russischen Behörden machen die ukrainische Seite dafür verantwortlich.

Russischen Medienberichten zufolge wurden Ziele in der Region Smolensk von zwei Langstrecken-Drohnen angegriffen. In der Nacht zum heutigen Freitag seien zwei Orte in der Nähe der gleichnamigen Stadt angegriffen worden, sagte der Gouverneur der Region, Alexander Bogomas.

Die Drohnenangriffe hätten offenbar das Ziel gehabt, die Energie- und Treibstoffinfrastruktur zu zerstören. Es habe aber keine Brände gegeben und niemand sei verletzt worden. Die Region Smolensk liegt an der Grenze zu Weißrussland, der Grenzübergang zur Ukraine befindet sich rund 270 Kilometer südlich.

Die sich in den letzten Tagen und Wochen häufenden Drohnenangriffe auf russisches Territorium werden von intensiver Propaganda und politischen Schuldzuweisungen begleitet.

Obwohl es sehr nahe liegt, dass die ukrainische Armee zumindest für einen Teil der Angriffe verantwortlich ist, weisen die Streitkräfte und die Regierung von Präsident Wolodymyr Selenskyj jede Verantwortung von sich. Dies scheint sowohl kriegstaktische als auch völkerrechtliche Gründe zu haben.

Vertreter der Ukrainer haben indes wiederholt die These vertreten, für die Angriffe seien Gegner der Regierung von Präsident Wladimir Putin in Moskau verantwortlich. Das ist jedoch recht unglaubwürdig: Bei einigen der Drohnen handelt es sich schließlich um Fluggeräte aus ukrainischer Produktion.

Zudem lässt sich die Flugbahn von Drohnen und anderen militärischen Fluggeräten in der Regel rekonstruieren. US-Militärs gehen im Fall der Angriffe mit zwei Drohnen auf den Moskauer Kreml vor einigen Wochen ukrainische Militärs verantwortlich sind.

Russlands Armee reagiert auf die Angriffe auf Ziele in Russland offenbar mit verstärkten Attacken auf Kiew. Die dortigen Behörden meldeten alleine für die vergangene Nacht zwei Angriffswellen auf die Hauptstadt. Kurz vor drei Uhr morgens war in der gesamten Ukraine Fliegeralarm ausgelöst worden.

"Wir verzeichnen Explosionen in der Stadt, aber die Luftabwehr funktioniert", so Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko online. Minuten später schrieb er von "weiteren Explosionen in der Stadt".

So schätzt China die Chance auf Friedensverhandlungen ein

Selenskyj hat in den vergangenen Wochen von westlichen Staaten weitere Waffen eingefordert, um eine erfolgreiche Gegenoffensive zu ermöglichen. Positiv hatten sich zuvor unter anderem die USA und Großbritannien zur Lieferung von F-16-Kampfjets und der Ausbildung von Piloten geäußert.

Es gibt aber auch eine gegenläufige Tendenz. So hält sich die Bundesregierung nach wie vor bei der Lieferung weiterer schwerer Waffen an die Ukraine zurück.

Das Schweizer Parlament hat indes eine Ausnahmeregelung für den Transfer von Rüstungsgütern in die Ukraine abgelehnt. Die Mehrheit des Nationalrats stimmte gegen einen entsprechenden Antrag der Sicherheitspolitischen Kommission der großen Kammer des Parlaments.

Eine "Lex Ukraine" hätte es anderen Staaten erlaubt, Kriegsmaterial aus Schweizer Produktion an die Ukraine zu liefern. Die Neutralität der Schweiz aber verbietet die Unterstützung von Ländern, die an kriegerischen Handlungen beteiligt sind.

Mit dieser Begründung untersagten die Eidgenossen bisher die Weitergabe von Panzermunition an die Ukraine, die vor Jahren von der Schweiz an Deutschland verkauft worden war.

Chinesische Diplomatie drängt indes weiterhin auf eine politische Lösung des Konfliktes. Vertreter Beijings äußerten sich verhalten positiv zur Möglichkeit von Friedensverhandlungen. Keine der beiden Konfliktparteien habe "die Tür für Verhandlungen fest verschlossen", sagt Li Hui, der Sonderbeauftragte der chinesischen Regierung für eurasische Angelegenheiten.

Es sei jedoch noch immer noch sehr schwierig, beide Seiten zu Verhandlungen zu bewegen, fügte er auf einer Pressekonferenz zu seiner Europa-Reise im Mai an. Nach wie vor bestehe ein hohes Risiko, dass der Ukraine-Kriege eskaliere.

URL dieses Artikels:
https://www.heise.de/-9163173

Copyright © 2023 Heise Medien