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Über die Verhältnismäßigkeit und Willkür der Corona-Politik und den Weg in eine digitale Kontrollgesellschaft. Eine Einschätzung

Seit dem 4. Juni ist diese 3-G-Regelung für den Einzelhandel und die Außengastronomie in Berlin zwar aufgehoben, doch zwei Wochen lang durfte in Restaurants und Cafés nur unter Angabe des Sars-CoV-2-Status getrunken und gegessen werden. Die "Öffnung" von Gastronomie und Einzelhandel kam somit zunächst als weiterer Eingriff in Grundrechte daher. Und trotz sinkender Inzidenz- und steigender Impfzahlen haben Bundesregierung und Bundestag die "epidemische Lage von nationaler Tragweite" über Ende Juni hinaus verlängert.

Umso verschärfter stellt sich darum jetzt die von der Bundesregierung bislang immer noch nicht beantwortete Frage: Wann – respektive unter welchen Bedingungen – enden die Grundrechtseinschränkungen?

Zur Beantwortung dieser Frage und mit Blick auf den kommenden Herbst und Winter müsste nun:

Eine auf Evidenz statt Inzidenz basierende Risikobewertung von Sars-Cov-2 vorgenommen werden; die Wirksamkeit und Auswirkungen der bisherigen Corona-Maßnahmen bilanziert werden und ein Plan für den kommenden Herbst und Winter diskutiert und erstellt werden.

Im Kern geht es dabei um eine Diskussion der Verhältnismäßigkeit getroffener und zu treffender Maßnahmen. Diese lässt sich an der epidemiologischen Wirksamkeit der Maßnahmen sowie dem Ausmaß der Schädigungen bemessen, die durch das Virus und durch die Maßnahmen erfolgen.

Prinzipiell unterschieden werden muss zwischen Maßnahmen, die keine oder kaum Schädigungen bedeuten (Händewaschen, Luftfilter, Homeoffice) und solchen, die – in der nun stattgefundenen Dauer – massive Schädigungen hervorgerufen haben (etwa Schul- und Geschäftsschließungen etc.).

Hierbei gilt grundsätzlich: Wenn in Abwägung eines Wertekonflikts beschlossen wird, zum Schutz von Grundrechten andere Grundrechte einzuschränken und dadurch massive Schädigungen hervorgerufen werden, dann müssen die Entscheidenden beweisen oder zumindest sehr plausibel darlegen können, dass die Einschränkungen und Schädigungen noch größere Einschränkungen und Schädigungen verhindern. Genau dies wurde jedoch bis heute nicht getan.

Was fehlt und was sich deutlich zeigt

Es gibt nach wie vor keine auf Dauer angelegte Kohortenstudie [1] in Deutschland und es gibt keine Studien, die die Wirksamkeit unterschiedlicher Maßnahmen in Deutschland eindeutig belegen [2] – respektive wurden und werden solche Studien entweder ignoriert oder hatten und haben keinen Einfluss auf die Politik der deutschen Bundesregierung und Landesregierungen, wenn sie nicht in das Narrativ "Lockdowns, Masken und Impfung sind alternativlos" passen.

Exemplarisch sei aus einer Stellungnahme [3] der Deutschen Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie (DGPI) und der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH) in Bezug auf Schul- und Kita-Schließungen zitiert:

Die weiterhin bestehende extreme Seltenheit eines schweren oder gar tödlichen Verlaufes von SARS-CoV-2 bei Kindern und Jugendlichen ist nicht geeignet, als Argument für Schul- und Kita-Schließungen benutzt zu werden. Nur die verbleibende Behauptung, dass zwischen den Infektionen bei Kindern und Jugendlichen und der Überlastung der Intensivstationen und den schweren und tödlichen Verläufen der älteren Erwachsenen ein Zusammenhang bestehe, könnte Kita- und Schulschließungen rechtfertigen. Daten, die diese These bestätigen, fehlen allerdings.

Stellungnahme DGPI und DGKH

Wie hier [4] gut zusammengefasst, gilt dies für die deutsche Corona-Politik insgesamt und so könnte der Eindruck entstehen, dass die Politik in Deutschland in Bezug auf Corona seit über einem Jahr auf dünnem wissenschaftlichem Boden agiert – während gleichzeitig dauernd das Gegenteil suggeriert und angenommen wird.

Hingegen zeigt sich, dass die Maßnahmen zu Schädigungen geführt haben – nicht zuletzt für die seelische und körperliche Gesundheit. Denn vielfach wissenschaftlich belegt ist, dass Armut, Arbeitslosigkeit, Angst, Unsicherheit, Stress, Bewegungseinschränkung und die Reduktion sozialer und körperlicher Kontakte das Risiko von Erkrankungen erhöhen und die Lebenserwartung reduzieren.

Laut Studien ist bereits fast jedes dritte Kind in Deutschland [5] psychisch auffällig und leidet bei Schülerinnen und Schülern über 14 Jahren in Österreich mehr als die Hälfte an einer depressiven Symptomatik, etwa die Hälfte an Angststörungen und haben 16 Prozent regelmäßig suizidale Gedanken [6].

Aufgrund überlasteter Kinder- und Jugendpsychiatrien gibt es für viele Betroffene wiederum keinen Therapieplatz mehr [7].

Der Sprecher des Berufsverbands der Kinder- und Jugendärzte (BVKJ), Jakob Maske, spricht von "psychiatrische(n) Erkrankungen in einem Ausmaß, wie wir es noch nie erlebt haben" und einer erzwungenen Auswahl in Kinder- und Jugendpsychiatrien: "Wer nicht suizidgefährdet ist und 'nur' eine Depression hat, wird gar nicht mehr aufgenommen."

Zu solchen Ergebnissen kommt auch die OECD [8] und vor diesen katastrophalen Auswirkungen warnten im März ebenfalls fast 400 Kinder- und Jugendpsychologen und -psychiater in einem offenen Brief [9].

Erweitert man den Blick auf den Globalen Süden, dann sind die Folgen der (weltweiten) Lockdowns noch dramatischer. Sie haben zu Verschärfung von Hunger, Armut, Kinderarbeit [10] und Zwangsprostitution [11] geführt.

Kollateralschäden und Gewinner

Diesen "Kollateralschäden" der Lockdown-Politik stand gegenüber, dass bestimmte soziale bessergestellte Gruppen von den Schädigungen der Lockdowns deutlich weniger betroffen waren als weite Teile der Bevölkerung, oder im Gegenteil: Dass die Lockdowns für Milliardäre, Big Tech und Big Pharma mitunter keine Schädigung, sondern ein lukratives Geschäft bedeutet haben [12].

Damit sei weder die Gefahr des Virus für ältere Menschen noch das durch (Long-)Covid-19 erzeugte Leid und Sterben negiert. Und natürlich kann mit dem "Präventionsparadox" ins Feld geführt werden, dass es eben die Lockdowns und Maßnahmen waren, die dazu beigetragen haben, dass in Deutschland bislang keine signifikante Übersterblichkeit zu verzeichnen war und keine Überlastung des Gesundheitssystems stattgefunden hat.

Doch erstens: Es ist unklar, welche Schließungen und Maßnahmen hierzu womöglich beigetragen haben.

Zweitens: Zunächst hätte alles dafür getan werden müssen, nicht schädigende oder weniger schädigende Maßnahmen zu treffen – wie eine sofortige Home-Office-Pflicht, bessere Bezahlung von Pflegekräften, der Einbau von Luftfiltern in Schulen und Maßnahmen zur Stärkung des Immunsystems.

Drittens ist es schwer zu bestreiten, dass die politmediale Angstpolitik [13] und die Lockdowns zu Schädigungen geführt und die soziale Ungleichheit extrem verschärft haben.

Viertens: Unter Einbezug sämtlicher, auch post-pandemisch noch zu erwartender sozialer Verwerfungen stellt sich die Frage, ob die Lockdowns in der Summe mehr Schaden angerichtet haben und mehr Lebenszeit kosten werden als das Virus.

Und fünftens: Lockdowns waren nie eine dauerhafte "Lösung des Problems", sondern sind als Konsequenz der Unterlassung des Ergreifens differenzierter und nicht schädigender Maßnahmen lediglich eine Wette auf Erlösung durch Impfung gewesen.

Was ist, wenn Impfstoffe das Problem nicht "lösen"?

Beantworten müssten die Vertreter der Lockdown-Leiterzählung (und die künftige Bundesregierung) deshalb folgende Fragen: Was ist, wenn Impfstoffe das Problem nicht "lösen"? Was machen wir, wenn im kommenden Herbst und Winter die "Inzidenzen" wieder über 50 oder 100 liegen? Schließen wir dann wieder Schulen, Museen und Theater, aber lassen Schlacht- und Waffenfabriken geöffnet? Wiederholen wir also den Lockdown 2020? Und wenn nicht, warum nicht?

Hinter diesen Themen stehen wiederum Fragen, die sehr grundsätzlich unsere künftige Gesellschaftsordnung betreffen. Grundsätzlich bedeutet das: Müssen wir bereit sein, anzuerkennen, dass es leider Krankheiten gibt, die wir nicht um jeden Preis verhindern oder eliminieren können?

Müssen wir also akzeptieren, dass Sars-CoV-2 Teil des "allgemeinen Lebensrisikos" ist und es nicht Aufgabe eines freiheitlichen Staates ist und sein kann, seine Bürger unter Preisgabe von Grundrechten vor jeglichen Lebensrisiken vollumfänglich zu schützen? Oder wollen wir aufgrund eines Virus, bei dem die Infektionssterblichkeit wohl zwischen 0,2 und 0,5 Prozent und das durchschnittliche Sterbealter über der durchschnittlichen Lebenserwartung liegt, wirklich unsere gesamte Kultur transformieren?

Wollen wir Gesichter in geschlossenen Räumen dauerhaft hinter Masken verstecken? Sind Kunst und Kultur nur "Freizeit"? Wiegen die Rechte von Kindern und Jugendlichen weniger als die Rechte von Älteren? Wollen wir (Körper-)Kontakt mit Mitmenschen stets als potenziell todbringende Gefahr wahrnehmen? Soll man nur noch mit Ausweis seines Gesundheitszustands Grundrechte wahrnehmen dürfen?

Der Weg in eine digitale Kontrollgesellschaft?

Oder müsste die Antwort einer freien und offenen Gesellschaft - wenn nun Impfstoffe und FFP-2-Masken angeblich vor Erkrankung schützen und nun alle die Möglichkeit haben, sich impfen zu lassen und FFP-2-Masken zu tragen – nicht erst recht lauten:

1.) Aufhebung sämtlicher Einschränkungen (inklusive Maskenpflicht)

2.) keine Ausübung eines indirekten Impfzwangs, also keine Diskriminierung von Nicht-Geimpften

3.) keine Einführung eines digitalen Kontrollregimes über den Aufenthalts- und Gesundheitsstatus [14] von Personen?

Sowohl die Diskriminierung von Nicht-Geimpften wie auch die Einführung – beziehungsweise Erweiterung – eines digitalen Kontrollregimes finden jedoch gerade statt. Und darin besteht das vor allem Bedrohliche des aktuellen Geschehens: Der mittels (der Angst vor) Corona noch beschleunigte Weg in eine digitale Kontrollgesellschaft.

Mit Blick in die jüngere Vergangenheit, drängt sich hierbei ein Vergleich zum 11. September auf: Die ebenso jederzeit zuschlagen könnende, unsichtbare Gefahr von Terroranschlägen wurde infolge der Anschläge von New York und Washington von Leitmedien ebenfalls so überhöht, dass eine völlig verzerrte Risikowahrnehmung entstand – mit der die Aushöhlung von Grundrechten und der Ausbau des Überwachungsstaats legitimiert wurde.

Entsprechende Befugnisse wurden seitdem sukzessive erweitert und auf Dauer gestellt – das nach dem 11. September verabschiedete Terrorismusbekämpfungsgesetz [15] etwa wurde im Dezember 2020 klammheimlich entfristet [16].

Und ebenfalls ohne breite öffentliche Diskussion wurden während der Pandemie Fingerabdrücke in Personalausweisen [17] und die (verfassungswidrige) Umwandlung der Steueridentifikationsnummer in ein Personenkennzeichen für die gesamte öffentliche Verwaltung [18] beschlossen. Mit dem neuen eID-Gesetz sollen zentrale Biometriedatenbanken [19]eingerichtet werden, soll allen 19 Geheimdiensten die sogenannte "Quellen-Telekommunikationsüberwachung" [20] erlaubt werden und wurde vom Innenausschuss des EU-Parlaments [21] jüngst der Gesetzentwurf zur sogenannten Chatkontrolle [22] – der Massenüberwachung von E-Mail-, Chat-, Dating- und Messenger-Diensten – gebilligt.

Nach chinesischem Vorbild wird die Bevölkerung zudem an die Allgegenwart von QR-Codes und bargeldloses Bezahlen gewöhnt und wird ein digitaler Impfpass eingeführt [23] – ID2020 [24] lässt grüßen.

Unstrittig ist: Eine Abwägung zwischen Freiheit und Sicherheit muss im Angesicht neuer Gefahren und Risiken stets neu vorgenommen werden. Doch die Frage, wie mit neuen Risiken in der Gesellschaft umgegangen werden soll, muss in einer Demokratie demokratisch verhandelt werden.

Denn im Falle konfligierender Grundrechte und Werte gibt es nie eine absolut "richtige" und alternativlose Antwort auf den Konflikt. Die entscheidende Frage lautet letztlich immer: Wie wollen wir leben? Fest steht: Eine Welt ohne Risiko, wäre eine Welt ohne Freiheit [25] - darauf hat jüngst auch Uwe Volkmann, Inhaber des Lehrstuhls für öffentliches Recht und Rechtsphilosophie an der Goethe-Universität in Frankfurt am Main, in einem ausgezeichneten Artikel eindringlich hingewiesen.

Weder das Risiko von Terroranschlägen noch von Sars-CoV-2 ist groß genug, um Freiheitsrechte in dem derzeit stattfindenden Maße einzuschränken. Beziehungsweise: Ich halte in beiden Fällen die angewandten Mittel - Krieg den Terror, Krieg gegen das Virus, Massenüberwachung - für vollkommen ungeeignet.

Ein gesünderes und friedlicheres Miteinander lässt sich weder mit Bomben noch mit Apps und Überwachung herstellen. Stattdessen sollten wir endlich den Weg in eine Gemeinwohlökonomie [26] wagen, die das Leben auf diesem Planeten tatsächlich achtet, schätzt und schützt sowie eine Reform der repräsentativen Demokratie [27] anstreben, die Selbstbestimmung auch als politische Mitbestimmung [28] begreift und realisiert. Oder anders gesagt: Antworten auf die multiplen Krisen der Gegenwart müssten ganzheitlich und systemisch sein - denn es gibt keine "richtigen Antworten im falschen System".

URL dieses Artikels:
https://www.heise.de/-6068643

Links in diesem Artikel:
[1] https://www.heise.de/tp/features/Was-uns-die-Covid-19-Daten-sagen-und-was-nicht-6014875.html
[2] https://www.deutschlandfunk.de/wirksamkeit-von-corona-massnahmen-medizinstatistiker.694.de.html?dram:article_id=497281
[3] https://dgpi.de/stellungnahme-dgpi-dgkh-hospitalisierung-und-sterblichkeit-von-covid-19-bei-kindern-in-deutschland-18-04-2021/
[4] https://www.jmwiarda.de/2021/04/28/die-datenerhebungskatastrophe/
[5] https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/coronavirus/Fast-jedes-dritte-Kind-psychisch-auffaellig-waehrend-Pandemie,uke694.html
[6] https://www.zeit.de/2021/11/jugendliche-corona-pandemie-psychische-gesundheit-paul-plener
[7] https://www.zeit.de/gesellschaft/2021-05/coronavirus-massnahmen-kinder-jugendaerzte-schuloeffnungen-kita-suizidgefahr-depression
[8] https://www.tagesspiegel.de/politik/oecd-zur-verdopplung-von-depressionen-bei-jugendlichen-die-entwicklung-ist-nicht-ueberraschend-aber-das-ausmass-schon/27209702.html
[9] https://offener-brief-kiju.de/
[10] https://www.welthungerhilfe.de/corona-spenden/alliance2015-studie-corona-pandemie-verschaerft-hunger/
[11] https://www.theguardian.com/global-development/2020/oct/22/i-have-to-do-this-myanmar-garment-workers-forced-into-sex-work-by-covid
[12] https://www.zeit.de/wirtschaft/2021-05/vermoegenskonzentration-corona-pandemie-ungleichheit-milliardaere-zunahme-reichtum-aktienmarkt
[13] https://verfassungsblog.de/angst-und-politik-in-der-pandemie/
[14] https://taz.de/Die-Gefahren-des-digitalen-Impfpasses/!5745031/
[15] https://de.wikipedia.org/wiki/Terrorismusbek%C3%A4mpfungsgesetz
[16] https://netzpolitik.org/2020/verfassungsschutzrecht-bundesregierung-will-geheimdienst-befugnisse-aus-anti-terror-gesetzen-endgueltig-entfristen/
[17] https://netzpolitik.org/2020/biometrische-daten-bundestag-beschloss-speicherpflicht-fuer-fingerabdruecke-in-personalausweisen/
[18] https://netzpolitik.org/2021/eine-nummer-fuer-alles-und-jeden/
[19] https://netzpolitik.org/2021/im-eid-gesetz-versteckt-mal-eben-die-zentralisierung-biometrischer-daten-durchwinken/
[20] https://netzpolitik.org/2021/catch-me-if-you-can-quellen-telekommunikationsueberwachung-zwischen-recht-und-technik
[21] https://www.heise.de/news/EU-Parlament-Weg-frei-fuer-flaechendeckende-Scans-nach-Kinderpornografie-6055601.html
[22] https://www.patrick-breyer.de/beitraege/nachrichtendurchleuchtung
[23] https://netzpolitik.org/2021/gruener-pass-eu-einigung-ueber-einheitlichen-nachweis-fuer-impfungen-und-tests/
[24] https://www.heise.de/tp/features/Ueber-Impfstoffe-zur-digitalen-Identitaet-4713041.html?seite=all
[25] https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-06/corona-massnahmen-staat-pandemiebekaempfung-grundsaetze-demokratie/komplettansicht
[26] https://web.ecogood.org/de/
[27] https://www.wallstein-verlag.de/9783835318717-david-van-reybrouck-gegen-wahlen.html
[28] https://www.mehr-demokratie.de/
[29] https://www.passagen.at/gesamtverzeichnis/philosophie/der-neue-glaube-an-die-unsterblichkeit-2/

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