Ursula von der Leyen, ihr Pony und mutmaßliche Corona-Korruption
Über die deutsche EU-Kommissionspräsidentin wird viel berichtet. Über ihre Reise nach Kiew etwa, oder ihr totes Pony. Eine Nachricht ging da fast unter.
Der EU-Abgeordnete Martin Sonneborn hat im EU-Parlament auf die laufenden Ermittlungen gegen die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hingewiesen. Gegen die CDU-Politikerin laufen mehrere Ermittlungsverfahren wegen mutmaßlicher Begünstigung des Pharmariesen Pfizer. Zugleich steht eine zweite Amtszeit der deutschen Christdemokratin an der Spitze der EU-Kommission zur Debatte.
Vor rund drei Wochen war bekannt geworden, dass ein belgischer Lobbyist vor einem dortigen Gericht Klage gegen von der Leyen eingereicht hat. In diesem Fall könnte ihre Immunität aufgehoben und der Austausch von Textnachrichten mit Pfizer-Chef Albert Bourla untersucht werden. In der Vergangenheit waren mutmaßlich belastende Nachrichten zwischen der Politikerin und den Pfizer-CEO von ihrem Handy verschwunden; der Verdacht der Verschleierung steht in Raum.
Von der Leyen und Bourla wird vorgeworfen, über SMS direkt eine Vertragsverlängerung über 1,8 Milliarden Euro für zusätzliche Dosen an EU-Länder ausgehandelt zu haben. "Frédéric Baldan, ein bei den EU-Institutionen akkreditierter belgischer Lobbyist, hat beschlossen, gegen von der Leyen persönlich vorzugehen", schreib das Online-Portal Euractiv. Er sei der Ansicht, dass die mutmaßlichen Verstöße die öffentlichen Finanzen seines Landes und das Vertrauen der Öffentlichkeit untergraben haben.
Im Februar bereits war vor allem von der US-Presse darüber berichtet worden, dass die New York Times in der Sache juristisch gegen die Europäische Kommission vorgeht. Die verantwortlichen EU-Institutionen hätten es versäumt, Textnachrichten zwischen von der Leyen und Bourla zu veröffentlichen.
Die Zeitung argumentiert, die Kommission sei rechtlich verpflichtet, die Nachrichten zu recherchieren und freizugeben. Diese Nachrichten könnten schließlich Informationen über den Kauf von Covid-19-Impfdosen im Wert von Milliarden Euro durch die EU enthalten.
Der EU-Parlamentarier Sonneborn ("Die Partei") griff das Thema zu später Stunde vor leerem Saal und zur sichtbaren Belustigung des diensthabenden Plenarpräsidenten auf:
Eine Kurznachricht aus dem EU-Parlament an Frau von der, äh, Leyen: Wussten Sie, dass wegen Ihrer gelöschten Pfizer-SMS mittlerweile nicht nur Ihre Kommission verklagt wird, von der New York Times, sondern auch Sie persönlich?
In der deutschen Presse war davon ja nichts zu lesen, deshalb dachte ich, ich sag’s Ihnen mal.
Beschuldigt werden Sie wegen "Amtsanmaßung und Titelmissbrauch", "Vernichtung öffentlicher Dokumente" und "Korruption". Während jedes Käseblatt in Deutschland – vom Spiegel bis zur FAZ - über Ihr dahingeschiedenes Pony berichtet hat, interessiert sich niemand dafür, dass sogar die Europäische Staatsanwaltschaft gegen Sie ermittelt.
In den SMS ging es um die Bestellungen von 1,8 Milliarden Dosen. Nicht Hansa-Pils, sondern Pfizer. Für 35 Milliarden Euro.
Ich sage zu Ihnen jetzt einen Satz, den vermutlich noch nie ein Mann zu Ihnen gesagt hat: Ich möchte Ihre Handynummer! Mit niemandem lassen sich so einfach unseriöse Geschäfte machen wie mit Ihnen.
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