Vom Ingenieur zum Staatschef: Wer ist Syriens neuer Machthaber Mohammed al-Bashir?

Mohammed al-Bashir, einst Elektriker, führt nun Syrien. Seine Macht verdankt er der HTS. Doch kann er das Land wirklich stabilisieren? Ein Gastbeitrag.

Im schlichten grauen Anzug mit Krawatte und hellblauem Hemd, mit Glatze und Bart wandte sich der 41-jährige Mohammed al-Bashir vorletzten Dienstag von einem Tisch in einem leeren Konferenzraum aus an seine syrischen Landsleute. Er forderte "Stabilität und Ruhe" und kündigte an, bis zum 1. März an der Spitze einer Übergangsregierung zu stehen.

Umbruch in Damaskus

Vor kaum weniger als zwei Wochen wäre eine solche Rede noch von Baschar al-Assad gehalten worden, dem brutalen Diktator, der für den Tod Hunderttausender Syrer und die Vertreibung von mehr als 11 Millionen Menschen verantwortlich ist.

Doch das Assad-Regime und 54 Jahre Ein-Familien-Herrschaft brachen nach einer elftägigen Offensive der Rebellen zusammen. Er und seine Frau Asma wurden von russischen Geheimagenten aus Damaskus geschmuggelt und nach Moskau geflogen.

Baschir wandte sich an seine Landsleute, die voller Hoffnung, aber auch voller Sorge über die Zukunft waren. Seine Position verdankt er der islamistischen Gruppe Hayat Tahrir al-Sham (HTS), die die Rebellengruppe anführte, die Assad stürzte. Seit Anfang 2024 ist Bashir politischer Führer der Syrischen Rettungsregierung (SSG), der von HTS geführten Verwaltung des Oppositionsgebiets im Nordwesten Syriens.

Unterstützt von der Türkei hatten HTS und SSG seit November 2017 in Teilen der Provinzen Idlib und Aleppo für Regierungsführung und ein gewisses Maß an Stabilität gesorgt.

Sie wurden jedoch von Menschenrechtsgruppen des Machtmissbrauchs und der Diskriminierung religiöser und ethnischer Minderheiten beschuldigt. Trotz ihres Bruchs mit Al-Qaida im Jahr 2016 wird die HTS von den Vereinten Nationen, den USA, Großbritannien und einigen europäischen Ländern weiterhin als "terroristisch" eingestuft.

In einem Interview mit der italienischen Zeitung Corriere della Sera am 11. Dezember wurde Bashir nach der Vergangenheit von HTS gefragt.

Er antwortete: "Die falschen Taten einiger islamistischer Gruppen haben viele Menschen, vor allem im Westen, dazu gebracht, Muslime mit Terrorismus und den Islam mit Extremismus in Verbindung zu bringen. Es gab Irrtümer und Missverständnisse, die die wahre Bedeutung des Islam, der 'Religion der Gerechtigkeit', verzerrt haben. Gerade weil wir Muslime sind, werden wir die Rechte aller Menschen und Gemeinschaften in Syrien garantieren."

Auf dem Weg zur Stabilität

Bashir wurde in der Provinz Idlib geboren und schloss 2007 sein Studium der Elektrotechnik an der Universität Aleppo ab. Er arbeitete für das staatliche syrische Gasunternehmen und leitete nach Beginn des syrischen Aufstands im März 2011 eine Bildungseinrichtung für vom Konflikt betroffene Kinder. Im Jahr 2021 erwarb er einen zweiten Abschluss in Scharia und Recht an der Universität Idlib.

Der Premierminister ist der wichtigste technokratische Gegenpol zum HTS-Führer Ahmed al-Sharaa, ehemals Abu Mohammed al-Golani. Letzterer zog nach dem Sturz Assads alle internationale Aufmerksamkeit und Fragen auf sich.

In einem Interview mit Sky News nach dem Sturz der Vorgängerregierung wandte sich al-Sharaa an andere Länder: "Ihre Ängste sind, so Gott will, unbegründet. Die Angst kam von der Präsenz des [Assad-]Regimes. Das Land bewegt sich in Richtung Entwicklung und Wiederaufbau. Es bewegt sich in Richtung Stabilität.

Baschir ist das Gesicht dieser Stabilität. Als die Rebellen Anfang des Monats von Idlib und Aleppo nach Süden aufbrachen, um die Stadt Hama zu befreien, pries er nicht nur "eine neue Ära der Freiheit und Würde" an, sondern versprach auch: "Wir in der Rettungsregierung versprechen Ihnen, dass wir Ihre Erwartungen erfüllen und Ihre Stadt wieder aufbauen werden, um sie zu ihrem führenden zivilisierten Status zurückzuführen [...]. Dies ist ein Tag der Freude und des Stolzes, aber auch ein Tag der Arbeit und der Verantwortung".

Diese Suche nach Verantwortung und Legitimität geht weit über den Premierminister hinaus. Kurz nach seiner Rede am Dienstag berichtete Bashir von einem Treffen mit Mitgliedern der alten Regierung und einigen Verwaltungsdirektoren in Idlib und den umliegenden Gebieten, "um alle notwendigen Arbeiten für die nächsten zwei Monate zu erleichtern".

Die Technokraten entwickeln bereits Pläne für die Verwaltung und überprüfen die Bürokratie des Regimes. Mohammad Yasser Ghazal, der aus Idlib entsandt wurde, um den Stadtrat von Damaskus zu leiten, sagte: "Alles wird eins. Alle Regierungsorgane werden aufgelöst: keine Rettungsregierung, keine Fraktionen, nichts. Alles wird bald in eine syrische Republik übergehen".

Angesichts des Erbes des Regimes aus Korruption, Vetternwirtschaft und zentralisierter Macht baten die neuen Beamten die Abteilungsleiter, ihre Aufgaben aufzulisten und die Funktionen ihrer Abteilung zu erklären.

Sie stießen auf Mitarbeiter, die aus Regierungshandbüchern aus den 1930er und 1960er Jahren zitierten, aber keine direkten Fragen zu ihren Aufgaben oder Entscheidungen beantworten konnten.

Schnelle Schritte in den ersten Tagen

Es ist noch zu früh, aber bisher verlief der rasche Übergang von der Rebellen- zur Regierungsführung weitgehend friedlich, die Dienstleistungen und das Tagesgeschäft wurden aufrechterhalten.

Die Rebellen gaben eine Erklärung ab, in der sie sich verpflichteten, alle Minderheiten zu respektieren. Angesichts der Möglichkeit von Plünderungen warnten sie vor jeglicher Zerstörung von öffentlichem oder privatem Eigentum und verhängten eine nächtliche Ausgangssperre.

Die Versorgung wurde aufrechterhalten. In der Stadt Aleppo wurden als eine der ersten Maßnahmen neue Mobilfunkmasten aufgestellt. Das Finanzsystem wurde gesichert und die Flughäfen werden bald wieder geöffnet.

Die Gehälter, die unter dem Regime im Durchschnitt bei umgerechnet etwa 25 Euro pro Monat lagen, werden auf etwa 100 Euro pro Monat angehoben, in Übereinstimmung mit den Gehältern der SSG.

Eine umfassende Amnestie wurde für Soldaten der Armee, der Polizei und der Sicherheitskräfte verkündet, sofern sie offizielle Begnadigungsunterlagen und Ausweise vorlegten. Hunderte von Männern standen in den Stunden nach dem Fall von Aleppo Schlange, um den Prozess abzuschließen.

Vereinzelt wurde von Vergeltungsmaßnahmen gegen Personen berichtet, die mit dem Regime in Verbindung standen. Einer der Hingerichteten war Jalal al-Daqqaq, der an der Ermordung von mehr als 200 syrischen Gefangenen beteiligt war und deren Hälse an seinen zahmen Löwen verfüttert haben soll.

Der Aufruf der Rebellen, Gewalt zu vermeiden, wird jedoch allgemein befolgt. Beiträge auf X deuten darauf hin, dass Quellen von Minderheitensekten, darunter Drusen, Ismailiten und Alawiten (zu denen auch die Assads gehören), bestätigen, dass jegliche Racheaktionen nicht ethnisch motiviert waren.

Die neue Regierung ist sich bewusst, dass die Aufrechterhaltung von Sicherheit und Dienstleistungen eine gute Politik ist. Da das Assad-Regime eine marode Wirtschaft und eine zerrüttete Gesellschaft hinterlässt, wird internationale Unterstützung wertvoll sein.

Dazu müsse die HTS von den schwarzen Listen der UN, der USA und Europas gestrichen werden. Ghazal fasst zusammen, dass die Pläne der Technokraten "eine politische Anerkennung [und Bearbeitung] des Terrorismusbegriffs erfordern, was meiner Meinung nach bald geschehen wird.

Aber gute Politik muss auch die einfachen Syrer überzeugen, die unter dem Regime gelebt haben.

In einem Geschäft in Damaskus, das frisch gedruckte syrische Revolutionsflaggen verkauft, wurde der Ladenbesitzer Fadi al-Mousy von der Washington Post gebeten, den neuen Premierminister zu identifizieren. Er konnte es nicht. Aber wer auch immer es sei, "wir wollen ihn nicht", sagte Mously. "Wir wollen Wahlen."