Von der WTO zum Handelsclub: Die Zukunft des Welthandels
Der Welthandel ist im Umbruch, die Zeit des globalen Freihandels vorbei. Unser Gastautor sieht kleinere Allianzen im Aufstreben
(Bild: Me dia/Shutterstock.com)
Die WTO verliert an Einfluss, während Handelsclubs aufsteigen. Sicherheitsbedenken dominieren nun den globalen Handel. Ein Gastbeitrag.
Der Welthandel entwickelt sich, aber nicht so, wie es sich die Befürworter des Freihandels erhofft hatten. Jahrzehntelang herrschte die Überzeugung vor, dass wirtschaftliche Öffnung Frieden und Stabilität fördern könne. Handel, so wurde argumentiert, könne autoritäre Regime in friedlichere Akteure verwandeln.
Doch die russische Invasion in der Ukraine hat dieses Denken erschüttert. Anstatt das Ende eines Multilateralismus zu beklagen, der auf der gemeinsamen Verpflichtung von Staaten zur Einhaltung vereinbarter Handelsregeln beruht, sollten wir es als notwendige Anpassung an eine Welt sehen, in der wirtschaftliche Sicherheit Vorrang vor Markteffizienz und Widerstandsfähigkeit Vorrang vor Kostensenkung hat.
Der Umbruch des Welthandels
Die Welthandelsorganisation (WTO), die seit ihrer Gründung 1995 den Protektionismus eingedämmt hat, ist nicht mehr das zentrale Element des Welthandels, das sie einmal war.
Multilaterale Handelsgespräche sind ins Stocken geraten und das Streitbeilegungssystem der WTO befindet sich in einer Krise. Die USA, einst Verfechter eines regelbasierten Handels, sehen nun einen strategischen Vorteil in einer Welt, in der Machtverhältnisse mehr zählen als rechtliche Rahmenbedingungen.
Jahrelange Verhandlungen über Agrar- und Fischereisubventionen haben kaum Fortschritte gebracht, was die Schwierigkeit unterstreicht, angesichts zunehmend divergierender nationaler Interessen einen Konsens zu erzielen.
Betrachten wir die Verhandlungen der Uruguay-Runde in den 1990er Jahren, die zur Gründung der WTO führten – ein seltener Moment, in dem 123 Länder einen gemeinsamen Nenner für die Liberalisierung des Handels mit Waren, Dienstleistungen und geistigem Eigentum fanden. Dieser Erfolg war das Ergebnis einer breiten Agenda, die genügend Vielfalt bot, um Win-Win-Szenarien für alle zu schaffen. Heute erschweren enge Verhandlungskalender das Erreichen von Kompromissen.
Freihandelsabkommen kommen seltener zustande: Die durchschnittliche Anzahl neuer Handelsabkommen pro Jahr seit 2020 ist weniger als halb so hoch wie der Durchschnitt des vergangenen Jahrzehnts. Gleichzeitig haben protektionistische Maßnahmen zugenommen: Im Jahr 2023 gab es etwa fünfmal so viele wie 2015.
Unabhängig vom Zollfieber von US-Präsident Donald Trump errichten Regierungen Handelsbarrieren und verfolgen eine Politik, die heimische Industrien begünstigt, getrieben von der Notwendigkeit, kritische Lieferketten zu sichern.
Der Trend ist eindeutig: Handelsliberalisierung hat für die meisten Länder nicht mehr oberste Priorität. Stattdessen dominieren Sicherheitsbedenken die Handelspolitik, was die Argumente des Philosophen Adam Smith aus dem 18. In seinem Werk "Der Wohlstand der Nationen" argumentierte Smith, dass die nationale Verteidigung wertvoller sei als wirtschaftlicher Reichtum. ("Verteidigung", schrieb er, "ist viel wichtiger als Wohlstand").
Dieser Gedanke erscheint heute besonders relevant. In einer von geopolitischen Konflikten geprägten Welt tritt der Handel oft hinter strategische Überlegungen zurück.
Die Vereinten Nationen haben trotz ihres Friedensauftrags Schwierigkeiten, Konflikte zu verhindern. Wenn das Völkerrecht nicht in der Lage ist, Aggressionen abzuschrecken, muss die Wirtschaftspolitik einspringen.
Sicherheitsgetriebener Handel
Für die EU bedeutet dies, ihre handelspolitischen Instrumente insbesondere gegenüber China auf der Grundlage einer sorgfältigen Abhängigkeitsanalyse einzusetzen, die strategisch wichtige Rohstoffe und Produkte identifiziert.
Während die Europäische Kommission im Rahmen des Net-Zero Industry Act der EU Selbstversorgungsziele für grüne Technologien festlegt, irrt sie, wenn sie die Substitution heimischer Produkte durch Importe als den richtigen Weg zur Reduzierung von Abhängigkeiten ansieht. In den meisten Fällen wird eine Verringerung der Importkonzentration eher eine Diversifizierung der Lieferanten als eine europäische Eigenproduktion erfordern.
Sicherheitsorientierter Handel erfordert eine Abkehr vom fragilen Multilateralismus hin zu selektiveren regionalen Allianzen. Diese "Handelsclubs" würden wirtschaftliche Interessen mit gemeinsamen Sicherheitsprioritäten in Einklang bringen.
Die Stärkung der Beziehungen der EU zu den südamerikanischen Mercosur-Staaten, einer Gruppe nicht-hegemonialer Staaten, die auf offenen Handel angewiesen sind, veranschaulicht diesen Ansatz.
Die Intensivierung des Handels mit ausgewählten Ländern könnte die beste Antwort auf Trumps Zölle sein und das verlustreiche Ergebnis gegenseitiger Zollkriege vermeiden. Das Ziel der Unabhängigkeit von den unberechenbaren USA bietet einen guten Rahmen für die Entwicklung neuer bilateraler Beziehungen.
Ein weiteres Beispiel ist die Idee eines "Klimaclubs", die seit einiger Zeit von politischen Entscheidungsträgern diskutiert wird. Klimaclubs würden sich aus Ländern zusammensetzen, die sich auf gemeinsame Strategien zur Reduzierung der Kohlenstoffemissionen einigen und gleichzeitig die Energiesicherheit fördern und ihre Volkswirtschaften vor Wettbewerbern schützen, die keine angemessenen CO2-Preise verlangen.
Die Herausforderung besteht darin, zwischen "legitimen" und "illegitimen" Sicherheitsansprüchen zu unterscheiden. Letztere beziehen sich auf den zunehmenden Missbrauch der nationalen Sicherheitskarte durch Länder, um ihre Handelspolitik zu rechtfertigen.
Die WTO-Streitschlichtungsgremien haben sich zwar gegen den "selbstbeurteilenden" Charakter nationaler Sicherheitsansprüche ausgesprochen und sie daher einer gerichtlichen Überprüfung unterworfen, aber dieser "rechtsstaatliche Ansatz" hat die Ablehnung des WTO-Systems auf Seiten der USA nur noch verstärkt.
Um Missbrauch einzudämmen, sollte die EU in Fragen von gemeinsamem Interesse, wie der Reaktion auf industrielle Überkapazitäten oder der Verhinderung von Technologieverlusten, eine Annäherung mit den USA anstreben. Ein gemeinsames Vorgehen könnte nationalistische Alleingänge verhindern.
Neuer Fokus für die WTO
Es gibt Befürchtungen, dass diese Abkehr vom Multilateralismus ärmere Länder benachteiligen könnte, indem sie den Launen der Mächtigeren ausgesetzt werden. Regionale Handelsbündnisse können jedoch kleinere Staaten stärken.
Die Afrikanische Kontinentale Freihandelszone (AfCFTA) zum Beispiel verleiht den afrikanischen Staaten eine kollektive Verhandlungsmacht, die sie einzeln nicht hätten. Seit ihrer Gründung mit 22 Unterzeichnern ist die AfCFTA auf 48 Länder angewachsen und stärkt den Einfluss des Kontinents im Welthandel.
Eine Abkehr vom Multilateralismus bedeutet nicht, die WTO völlig zu vernachlässigen. Vielmehr kann sich die WTO auf kleinere, "plurilaterale" Abkommen zwischen gleichgesinnten Ländern konzentrieren. Dieser Ansatz einer "Koalition der Willigen" hat sich bereits in Bereichen wie E-Commerce und Investitionsförderung bewährt.
Die WTO kann ein Forum für die Konsensbildung bleiben, aber ihre Zukunft liegt in der Förderung flexibler Partnerschaften und nicht in der Verfolgung umfassender, allumfassender Handelsabkommen.
In einer fragmentierten Welt könnten solche kleineren Abkommen den größten Fortschritt bringen. Noch in den Kinderschuhen steckende, aber vielversprechende plurilaterale Initiativen sind im Gange, um Subventionen für fossile Brennstoffe und den Handel mit umweltfreundlichen Kunststoffen anzugehen.
Das goldene Zeitalter des freien Welthandels mag vorbei sein, aber das bedeutet nicht das Ende. Während sich die Nationen den Herausforderungen der Sicherheit stellen, muss sich die Handelspolitik den neuen Prioritäten anpassen. Strategische Allianzen, diversifizierte Lieferketten und gezielte Handelsabkommen werden die Zukunft des Welthandels prägen.
Anstatt den Niedergang des Multilateralismus zu beklagen, sollten wir diesen Wandel als notwendige Antwort auf eine volatilere Welt begrüßen. So können wir eine Handelspolitik gestalten, die Resilienz und Sicherheit in den Vordergrund stellt und sowohl wirtschaftliche Stabilität als auch nationale Interessen schützt.
Armin Steinbach ist Professor für Recht und Wirtschaft an der HEC Paris Business School in Frankreich.
Dieser Text erschien zuerst auf The Conversation auf Englisch und unterliegt einer Creative-Commons-Lizenz.