Warum TikTok jetzt in den USA das Verbot droht

US-Kongress macht Weg frei für TikTok-Verbot. Vorwurf: Gefahr für die nationale Sicherheit. Plattform reagiert mit spektakulärer Aktion.

TikTok ist eine sehr populäre Plattform für Kurzvideos – aber bei westlichen Regierungen ebenso umstritten. Der Grund: Die Betreiberfirma ByteDance ist chinesisch, und da die geopolitischen Spannungen zwischen dem Westen und China zunehmen, wird das zum Problem.

Möglicher TikTok-Bann in den USA: Was steht auf dem Spiel?

In den USA könnte TikTok bald verboten werden. In der kommenden Woche wird der US-Kongress im Eilverfahren über ein entsprechendes Gesetz abstimmen. Sollte es verabschiedet werden, hätte ByteDance sechs Monate Zeit, sich von der App zu trennen und an ein US-Unternehmen zu verkaufen. Andernfalls könnte sie in den USA verboten werden.

TikTok-Nutzer mobilisieren: Ein unerwarteter Lobby-Erfolg

TikTok reagierte auf das Gesetzesvorhaben mit einer spektakulären Aktion. Die mehr als 170 Millionen US-Amerikaner, die die App nutzen, erhielten Benachrichtigungen mit der Aufforderung, sich bei ihrem Kongressabgeordneten über den Gesetzesentwurf zu beschweren. Die App ermöglichte auch, die Abgeordneten mit wenigen Tastendrücken anzurufen.

Wie das Wall Street Journal (WSJ) berichtete, wurden die Kongressbüros mit Anrufen überflutet, bei einigen brachen die Leitungen schnell zusammen. So mancher Abgeordnete zeigte sich danach schockiert, wie stark soziale Netzwerke das Verhalten ihrer Nutzer beeinflussen können. Diese Macht, die TikTok mit seiner Aktion demonstrierte, will man aber keinem ausländischen Unternehmen zugestehen.

Einheit gegen TikTok: Unterstützung im Kongress durch Demokraten und Republikaner

Der umstrittene Gesetzesentwurf wurde am Donnerstag im Energie- und Handelsausschuss des Repräsentantenhauses einstimmig von Demokraten und Republikanern verabschiedet. Laut WSJ wird erwartet, dass die Abstimmung im Senat nicht so eindeutig ausfallen wird. Doch auch dort gibt es einflussreiche Befürworter.

Maria Cantwell, demokratische Senatorin und Vorsitzende des Handelsausschusses im Senat, zeigte sich nach der Aktion von TikTok besorgt. Sensible Daten von US-Amerikanern würden "durch ausländische Gegner" ausgenutzt. Diese versuchten, "Hintertüren in unsere Lieferketten für Informations- und Kommunikationstechnologien und -dienstleistungen einzubauen". Laut WSJ sagte sie später, es gebe aber Probleme mit dem Gesetzentwurf.

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TikTok unter Beobachtung: Der vermeintliche Kampf um Datenkontrolle

TikTok ist die einzige Online-Plattform außerhalb der USA, die auch im Westen erfolgreich ist und steht daher unter besonderer Beobachtung. Vor allem in den USA und Europa wird befürchtet, dass die App von chinesischen Behörden zur Datensammlung missbraucht werden könnte. Mehrere Regierungen und die EU-Kommission haben deshalb die Nutzung von TikTok auf Diensthandys verboten.

TikTok hat diese Bedenken stets zurückgewiesen und betont, dass es sich nicht als Tochter eines chinesischen Unternehmens sieht. Das Unternehmen verweist darauf, dass ByteDance zu 60 Prozent westlichen Investoren gehöre und seinen Sitz auf den Cayman Islands in der Karibik habe.

Kritiker argumentieren hingegen, dass die chinesischen Gründer mit einem Anteil von 20 Prozent die Kontrolle über das Unternehmen behalten und ByteDance eine große Zentrale in Beijing hat.

Vor der Abstimmung am Donnerstag wurden die Abgeordneten in einer geheimen Sitzung über die nationalen Sicherheitsbedenken gegen ByteDance informiert, berichtet Reuters.

Anschließend erklärte ein Abgeordneter, dass das Gesetz den Verkauf von TikTok erzwingen würde. Außerdem "könnten die Amerikaner diese und ähnliche Plattformen weiterhin nutzen". Lediglich das Risiko, dass sie von Gegnern betrieben und kontrolliert werden, werde ausgeschlossen.