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Ein Faktencheck zu Thilo Sarrazins neuesten Thesen zur Flüchtlingspolitik

In seinem neuen Buch "Wunschdenken" will Thilo Sarrazin "Unwissen und Täuschungen" der deutschen Flüchtlingspolitik entlarven. Doch die meisten Täuschungen stammen von ihm selbst.

Wenn ein Buch die Bestsellerlisten stürmt, von dem keiner so genauso sagen kann, worüber es eigentlich handelt, dann hat der Autor einiges richtig gemacht. Nach Thilo Sarrazins Abrechnung mit Ausländern (Deutschland schafft sich ab), dem Euro (Europa braucht den Euro nicht) und Linken (Der neue Tugendterror) ist am Montag das vierte Werk des Bestsellerautors erschienen.

In "Wunschdenken: Europa, Währung, Bildung, Einwanderung - warum Politik so häufig scheitert", schreibt Sarrazin nun über so ziemlich alles, was ihm noch so einfällt: Bismarck und Klimawandel. Warum es 1957 besser keine Rentenreform gegeben hätten und 2018 in Berlin keine Flughafen-Eröffnung geben wird. Auf 600 Seiten erklärt er den Zusammenbruch Jugoslawiens genauso wie die Misswirtschaft am Nürburgring und garniert das Ganze mit Lebensweisheiten ("Die Pläne, die man hat, können gar nicht umfassend genug sein, solange man sie für sich behält und ständig an ihnen arbeitet") und praktischen Alltagstipps ("Gegen Kälte kann man sich durch entsprechende Kleidung und geeignete Unterkünfte schützen").

Sarrazin wäre aber natürlich nicht Sarrazin wenn er sich nicht auch etwas zum umstrittensten Thema dieser Tage zu sagen hätte: der Flüchtlingspolitik der deutschen Bundesregierung. Oder wie Sarrazin sie nennt: "der größte Fehler der deutschen Nachkriegspolitik". "Unwissenheit und Täuschungen über die Wirklichkeit" hätten zum Scheitern der deutscher Migrations- und Integrationspolitik geführt, schreibt er. Doch Unwissenheit und Täuschungen verbreitet Sarrazin vor allem selbst.

Das deutsche Asylrecht galt noch nie nur für politische Aktivsten

Sarrazins sehr flexibler Umgang mit den Fakten beginnt schon bei der Bestimmung, für wen das Asylrecht in Deutschland eigentlich gelte. Ihm zufolge würde es in Deutschland keine "größeren Einwanderungszahlen" geben, "wenn es [das Asylrecht] entsprechend seinem ursprünglichen Sinn nur auf Verfolgte angewandt wird, die wegen ihrer aktiven politischen Tätigkeit in Bedrängnis sind". Asyl nur für politische Aktivisten - das klingt nach einer Einschränkung, die die Flüchtlingszahlen tatsächlich spürbar reduzieren würde. Nur hat es diesen "ursprünglichen Sinn" in Deutschland nie gegeben.

Das Grundrecht auf Asyl in der Bundesrepublik war - wie so viele Grundrechte - eine Antwort auf den Nationalsozialismus. Millionen Menschen, unter ihnen hunderttausende Deutsche, hatten in Ermangelung eines solchen Rechts keinen Schutz vor der Verfolgung der Nazis finden können. Das sollte sich nicht wiederholen dürfen. Bevor das Recht auf Asyl 1948 seinen Eingang ins Grundgesetz fand, diskutierte der Parlamentarische Rat tatsächlich mehrere Varianten, wie man dieses von vornherein einschränken könnte.

Eine Variante sah zum Beispiel vor, Asyl nur Oppositionellen aus der Sowjetischen Besatzungszone zu gewähren. Ein anderer Vorschlag nahm politische Aktivisten explizit aus, um die Bundesrepublik nicht zum Exil für flüchtige italienische Faschisten zu machen. Letztlich entschied sich der Parlamentarische Rat allerdings für die weitgehende und uneingeschränkte Variante, die bis heute im Grundgesetz zu finden es: "Politisch Verfolgte genießen Asylrecht."

Noch nie waren die rechtlichen Chancen auf Asyl in Deutschland so schlecht wie heute

Sarrazin erwähnt die Einschränkung, die es nie gab, um den Eindruck zu erwecken, erst eine allmähliche Liberalisierung und Ausweitung des Asylrechts, habe zu den heutigen Flüchtlingszahlen führen können. Doch auch das stimmt nicht. Im Gegenteil: Nie galt das Asylrecht so uneingeschränkt und allumfassend wie in den ersten Jahrzehnten der Bundesrepublik. Erst seit den 90ern wurde der Kreis der Menschen, die in Deutschland Asyl in Anspruch nehmen können, über die Drittstaatenregelung von 1993 und die drei Dublin-Abkommen (1997, 2003, 2014) immer weiter eingeschränkt.

Dass die Flüchtlingszahlen seit den ersten Jahrzehnten der Bundesrepublik und vor allem im vergangenen Jahr deutlich angestiegen sind, ist nicht zu bestreiten. Auch wenn weniger Veränderungen beim deutschen Asylrecht als der Umstand, dass weltweit mehr Menschen vor Krieg, Armut und Gewalt fliehen, dazu geführt haben dürften. Der Frage, wie viele es genau sind, widmet sich Sarrazin in seinem Buch immer wieder - und täuscht seine Leser dabei.

Flüchtlingszahlen sind deutlich niedriger als von Sarrazin dargestellt

An mehreren Stellen erwähnt Sarrazin die Zahl von 1,1 Millionen Flüchtlingen oder wie er es stets formuliert "Flüchtlinge und illegale Einwanderer". Hätte Sarrazin sein Buch im Dezember letzten Jahres veröffentlicht, man hätte ihm hier keinen Vorwurf machen können. So ziemlich alle Medien beriefen sich auf diese offizielle Zahl des Innenministeriums.

Was Sarrazin allerdings verschweigt, ist, dass das Innenministerium im Februar die Zahl deutlich nach unten korrigierte [1]. Zwar wurden im Jahr 2015 1,1 Millionen Flüchtlinge registriert, zieht man allerdings all jene ab, die anschließend in andere Länder Europas weiterreisten, wieder in ihre Heimat zurückkehrten oder versehentlich doppelt registriert wurden, bleibt [2] eine bereinigte Flüchtlingszahl von um die 600.000, da 627.000 Flüchtlinge schon Ende 2014 in Deutschland lebten. Diese "echte" Flüchtlingszahl findet sich bei Statistiker Sarrazin an keiner einzigen Stelle.

Sarrazin rechnet mit Flüchtlingen, die es nicht gibt

Sarrazin bemerkt zwar, dass die Zahl von 442.000 Asyl-Erstanträgen im Jahr 2015 deutlich unter den 1,1 Millionen registrierten Flüchtlingen liegt. Aber auch zieht er den falschen aber seiner Argumentation dienlichen Schluss. Sarrazin nimmt die Differenz nicht zum Anlass, um seine Zahlen zu überprüfen. Stattdessen gibt sie ihm Gelengheit, weiter Ängste zu schüren. Die 650.000 fehlenden Flüchtlinge steckten im "Bearbeitungsstau" überforderter Behörden, schreibt Sarrazin. Zusammen mit Zahlen aus den Vorjahren kommt Sarrazin damit auf "über 900.000" Flüchtlinge, die sich ohne die Kontrolle der Behörden in Deutschland befänden. Auf die Idee, dass ein Großteil dieser Fälle nicht bearbeitet wird, weil sich die Flüchtlinge schlicht nicht mehr in Deutschland befinden kommt Sarrazin nicht.

Studien belegen Klischee vom Armutsmigranten vom Balkan

Aber auch jene Menschen, die es tatsächlich nach Deutschland geschafft haben, dienen Sarrazin als Beleg dafür, dass Integration nur scheitern kann. Dazu wühlt er tief in der fremdenfeindlichen Mottenkiste und stößt auf das alte Klischee vom Armutsmigranten vom Balkan. Vor allem in den Jahren 2013 und 2014 hatte die Befürchtung, die Ausweitung der EU-Freizügigkeit auf Rumänien und Bulgarien würde zu einem massenhaften "Sozialtourismus" führen, Hochkonjunktur und Fremdenfeinden. Sarrazin belebt das alte Klischee nun 2016 wieder.

Er schreibt "Wer als EU-Bürger mit der bekundeten Absicht zur Arbeitsaufnahme in ein anderes EU-Land zieht, hat dort grundsätzlich vom ersten Tag an Anspruch auf alle nach dem nationalen Recht einschlägigen Sozialleistungen. Das hat zu einem erheblichen Sozialleistungstourismus nach Deutschland vor allem von Roma aus Rumänien und Bulgarien geführt."

EU-Bürger bekommen in Deutschland nicht sofort Sozialleistungen

Damit täuscht Sarrazin gleich doppelt. Denn zum einen haben Gerichte in den letzten Jahren, das Recht auf Sozialleisten für EU-Bürger in Deutschland mehrmals eingeschränkt. Zuletzt entschied die Bundesregierung im Februar dieses Jahres, dass Hartz-IV nur noch ab dem dritten Monat an nicht-deutsche EU-Bürger gezahlt werde dürfe und das auch nur, wenn sie zuvor in Deutschland gearbeitet haben.

Zum anderen ist das Stereotyp des Armutsmigranten vom Balkan, der massenhafte das deutsche Sozialsystem plündert, bereits mehrmals widerlegt worden: Eine Untersuchung der Bundesregierung kam Anfang 2014 zu dem Ergebnis, dass ein Ansturm auf das deutsche Sozialsystem aus Rumänien und Bulgarien ausgeblieben sei. Im Gegenteil: Deutlich erhöht habe sich stattdessen die Zahl von Migranten aus dem Balkan mit sozialversucherungspflichtiger Festanstellung in Deutschland. Untersuchungen der EU-Kommission [3] und des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung [4] kamen zu ähnlichen Ergebnissen.

Flüchtlinge aus Syrien sind besser gebildet, als Sarrazin denkt

Arbeitsmigranten aus Rumänien und Bulgarien kommen bei Sarrazin allerdings noch vergleichsweise gut weg, schaut man sich sein Bild von Flüchtlingen aus dem Nahen Osten an: "Der weit überwiegende Teil der Asylbewerber hat einen muslimischen Glaubenshintergrund, und unter diesen hängt eine noch unbekannte Zahl fundamentalistischen Richtungen an. So besteht die Gefahr, dass der radikale Islam überall in Europa und besonders in Deutschland auf dem Weg über das Asyl demografisch Zulauf bekommt."

Eines der wenigen Indizien, die Sarrazin dafür anführt, dass Flüchtlinge zu Kriminalität, Fundamentalismus und der Inanspruchnahme von Sozialleistungen neigen, ist schlechte Bildung der Flüchtlinge. Hinweise auf eine vergleichsweise schlechte Ausbildung vieler Flüchtlinge ließen sich sicherlich finden, nur wählt Sarrazin dafür ausgerechnet das unpassendste Fallbeispiel, wenn er schreibt: "Die Leistungsfähigkeit des Bildungssystems in Syrien ist nach aktuellen Erkenntnissen sehr gering."

Syrien galt in Sachen Bildung vor dem Krieg als das Vorzeigeland der arabischen Welt: Die Einschulungsrate lag bei nahezu 100, die Analphabetenquote unter zehn Prozent. Jeder fünfte junge Mensch begann nach der Schule ein Studium. Das entspricht in etwa der Studierendenquote der Bundesrepublik Anfang der 90er.

Es gibt keine Belege dafür, dass Flüchtlinge besonders kriminell sind

Auch Sarrazins andere Belege dafür, dass Flüchtlinge einen größeren Hang zur Kriminalität hätten, taugen nicht viel. Sofern er überhaupt welche liefert. Sarrazin schreibt: "Der anschwellende Asylbewerberstrom wird von Befürchtungen, Hoffnungen und wenig beweiskräftigen Behauptungen begleitet. Allmählich wird offenbar, dass er sich auch in der Zunahme von Kriminalität niederschlägt." Sarrazins einziger Beleg: Ein Zitat des BKA-Chefs Holger Münch vom Oktober letzten Jahres, wonach es in der Nähe von Flüchtlingsunterkünften zu mehr Diebstählen gekommen sei.

Eine Kriminalstatistik, die seine These untermauert, liefert der Statistiker Sarrazin nicht. Und es gibt sie auch nicht. Ein wenig auffschlussreicher BKA-Bericht [5] ist bisher einer der wenigen polizeilichen Quellen zum Thema. Dieser kam zwar im Februar zu dem Schluss, dass die von Anzahl der von Flüchtlingen begangenen Straftaten 2015 zugenommen habe. Eine Steigerung, die über den offensichtlichen Zusammenhang "mehr Flüchtlinge = mehr Straftaten" hinausgehe, konnte das BKA allerdings nicht feststellen.

Ein verurteilter Flüchtling nach der Kölner Silvesternacht

In Ermangelung von Statistiken, mit denen sich seine These vom kriminellen Flüchtling belegen lässt, übernimmt Sarrazin selbst die Einzelfall-Beweisführungen - allerdings auch das wenig erfolgreich. So schreibt er zum Beispiel, Hilfsorganisationen in deutschen Flüchtlingsunterkünften würden über "Clanwirtschaft und Schutzgelderpressung" berichten. Doch in der angegeben Quelle (ein FAZ-Artikel) findet sich gar keine Hilfsorganisation mit einem solchen Zitat.

Auch die Silvesternacht von Köln dient Sarrazin als Beleg für die These vom kriminellen Flüchtling. Richtigerweise erwähnt er, dass die Polizei in jener Nacht vor allem Asylsuchende kontrollierte. Unerwähnt lässt er hingegen, dass bis heute nur einige Täter zu Bewährungs- oder Geldstrafen wegen Diebstahls und ein Algerier zu einem Jahr Gefängnis wegen räuberischen Diebstahls verurteilt wurden. Das erste Urteil erfolgte Mitte Februar. 14 Männer sitzen in Untersuchungshaft, sieben Täter wurden bislang verurteilt. 1 [6]

134 Millionen Flüchtlinge bis 2050

Befasst sich Sarrazin für einen Großteil des Kapitels mit dem Ist-Zustand der Flüchtlingspolitik (oder dem war er dafür hält), erreicht das Buch mit seiner Schreckensvision von der Zukunft den argumentativen Tiefpunkt. Mit einer sehr eigenwilligen Rechnung, reiht sich der ehemalige Bundesbanker in die lange Reihe all jener ein, die mit erfundenen Flüchtlingszahlen den demographischen Untergang des Abendlandes beschwören. Sein Beitrag zur Überfremdungsdebatte: 134 Millionen Flüchtlinge bis zum Jahr 2050.

Um auf diese Zahl zu kommen, geht Sarrazin davon aus, dass dauerhaft jährlich eine Million Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Das ist so absurd, dass man es kaum widerlegen kann. Zum Vergleich: Die Gesamtzahl aller Flüchtlinge weltweit beträgt 60 Millionen. Um auf solche Zahlen zu kommen, gibt Sarrazin Maximalwerte für Durchschnittswerte aus.

Zum Beispiel schreibt er, dass seit September letzten Jahres "Tag für Tag 4000 bis 12 000 Menschen ohne Aufenthaltsrecht über Deutschlands Grenzen" strömten. Das mag für einige Tage zutreffen, Statistik lässt sich mit den Zahlen aber nicht machen. In Wahrheit betrug der Höchstwert im Monatsmittel 6.700 (November) und sank daraufhin kontinuierlich auf 4.100 (Dezember), 3.000 (Januar) und 2.220 (Februar).

Mit der flüchtlingspolitischen Realität kann selbst Sarrazin nicht mithalten

Sarrazin geht in seiner Rechnung außerdem davon aus, dass sich jeder Flüchtling über Familiennachzug und "natürliche Vermehrung" über die Dauer von 20 Jahren verfünffacht. Woher er diese Zahl nimmt, sagt er nicht. Und könnte es wahrscheinlich auch nicht, denn sie ist auch völliger Quatsch.

Im Heimatland der meisten Flüchtlinge - Syrien - lag die Geburtenrate pro Kopf vor dem Krieg bei drei. Das heißt jeder Mensch (zum Kinderkriegen braucht man zwei) bekam durchschnittlich 1,5 Kinder - nicht alle 20 Jahre, sondern im Leben. Und auch unter Berücksichtigung des Familiennachzuges kommt man nicht annähernd auf die Größenordnung Sarrazins. Verlässliche Prognosen gibt es zurzeit nicht. Aber die Zahlen vom ersten Halbjahr 2015 (30.000 erteilte Visa für Familienangehörige) deuten auf eine ganz andere Dimension hin als jene, die sich Sarrazin herbeirechnet.

Auch Sarrazin selbst räumt wenig später ein, dass seine Zahl von 135 Millionen "völlig utopisch" sei. Er tut dies aber nur, um gleich im Anschluss eine vermeintlich realistischere Zahl zu präsentieren: Nun sollen im Jahr 2030 23 Millionen Flüchtlinge in Deutschland leben. Mit seinen eigenen willkürlichen und falschen Zahlen als Grundlage sieht Sarrazin nur eine mögliche Konsequenz: "Es reicht also nicht aus, den Flüchtlingszuzug zu begrenzen, man muss ihn weitestgehend stoppen."

Von der dauerhaft geschlossenen mazedonischen Grenze, dem Flüchtlingsabkommen mit der Türkei und dem Rückgang der Flüchtlingszahlen auf ein paar Hundert pro Tag, konnte Sarrazin vor Druckschluss seines Buches noch nichts wissen. Und dennoch verbirgt sich hier eine der wenigen traurigen Wahrheiten in Sarrazins Buch: Selbst die radikalen Forderungen von einem der größten Provokateure der Bundesrepublik, wurde von der Realität deutscher Flüchtlingspolitik eingeholt.

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https://www.heise.de/-3195717

Links in diesem Artikel:
[1] http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/078/1807800.pdf
[2] http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-03/asyl-deutschland-gefluechtete-zahlen-geringer-anfrage-die-linke
[3] http://
[4] http://doku.iab.de/kurzber/2013/kb1613.pdf
[5] http://www.faz.net/aktuell/politik/fluechtlingskrise/fluechtlinge-und-kriminalitaet-bka-nennt-zahlen-14078095.html
[6] https://www.heise.de/tp/features/Wie-Sarrazin-Unwissenheit-und-Taeuschungen-verbreitet-3195717.html?view=fussnoten#f_1

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