Wiederannäherung im Zeichen der Vorsicht: Chinas Marine zu Besuch in den USA
(Bild: Andy.LIU/Shutterstock.com)
Nach Jahren der Funkstille besucht ein PLA-Kommandant die USA. Das Treffen folgt auf eine Videokonferenz Anfang des Monats. Doch wie viel Annäherung ist wirklich möglich?
Nach mehr als zwei Jahren Funkstille im militärischen Austausch hat die Volksbefreiungsarmee (PLA) ihren Kommandeur für das Südchinesische Meer, General Wu Yanan, nach Washington entsandt. Das bestätigte das chinesische Verteidigungsministerium am Montag gegenüber der South China Morning Post.
Erstes Treffen seit Pelosis Taiwan-Besuch
Bei dem Treffen während der Indo-Pacific Chiefs of Defence Conference in Hawaii traf Wu auf den US-Kommandeur für den Indo-Pazifik, Admiral Samuel Paparo, zusammen.
Das Treffen folgte auf eine Videokonferenz der Kommandeure Anfang des Monats – ein Zeichen der Wiederannäherung, nachdem die Kommunikationskanäle als Reaktion auf den Besuch von Nancy Pelosi in Taiwan im August 2022 gekappt worden waren. Pelosi war damals Sprecherin des US-Repräsentantenhauses.
Der erste hochrangige US-Besuch auf Taiwan seit 1997 erfolgte zu einer Zeit erhöhter Spannungen. US-Präsident Biden riet Pelosi im Vorfeld von dem Besuch ab, der schwerwiegende diplomatische Verstimmungen mit China verursachte – wie das Ende des militärischen Austauschs.
In einer Erklärung des chinesischen Ministeriums hieß es, beide Seiten hätten "offen und gründlich über gemeinsame Anliegen diskutiert und sich dabei auf die Umsetzung des von den beiden Staatsoberhäuptern erreichten Konsenses konzentriert".
Das Indo-Pazifik-Kommando der Vereinigten Staaten betonte die "Bedeutung ständiger Kommunikationslinien zwischen dem US-Militär und der PLA, um das Risiko von Missverständnissen oder Fehlkalkulationen zu verringern".
Internationale Militärkonferenz als Plattform
Von Mittwoch bis Freitag fand die jährliche Konferenz der Verteidigungschefs im indopazifischen Raum statt. Wu leitete die chinesische Delegation und führte bilaterale Gespräche mit Vertretern anderer Nationen, darunter Thailand, Singapur, die Philippinen, Großbritannien und Frankreich.
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Bei der letztjährigen Konferenz in Fidschi war China durch General Xu Qiling, den stellvertretenden Stabschef der Zentralen Militärkommission, vertreten.
Zhou Bo, ein pensionierter Oberst der PLA und Senior Fellow am Zentrum für internationale Sicherheit und Strategie der Tsinghua-Universität, sagte, nach der Wiederaufnahme der militärischen Beziehungen und dem ersten Telefongespräch zwischen den Kommandeuren sei es selbstverständlich gewesen, dass Wu an der multilateralen Konferenz in den USA teilnehme.
Schrittweise Wiederaufnahme des Dialogs
Erste Schritte zur Wiederbelebung des militärischen Dialogs zwischen den beiden größten Armeen der Welt wurden nach einem Treffen des chinesischen und des amerikanischen Präsidenten im November in San Francisco unternommen, bei dem unter anderem die Kommunikation zwischen der PLA und dem Pentagon wieder aufgenommen werden sollte, um die Spannungen in den Beziehungen abzubauen.
Dieser Neuanfang wurde mit einem Besuch chinesischer Militärs im Pentagon im Januar fortgesetzt, als Song Yanchao, stellvertretender Direktor des CMC-Büros für internationale militärische Zusammenarbeit, mit dem stellvertretenden US-Verteidigungsminister für China-Angelegenheiten, Michael Chase, zusammentraf.
Chase leitete später im Monat eine Delegation zum Xiangshan-Verteidigungsforum in Peking und traf dort mit seinen chinesischen Amtskollegen vom CMC-Büro zusammen.
Von Spannungen überschattet
Bei diesen Gesprächen äußerten die USA ihre Besorgnis über "Chinas Unterstützung für die russische Rüstungsindustrie und die Auswirkungen dieser Unterstützung auf die europäische und transatlantische Sicherheit" sowie über "anhaltende aggressive Belästigungen philippinischer Schiffe, die rechtmäßig im Südchinesischen Meer operieren", so das US-Verteidigungsministerium.
Der chinesische Militärexperte Zhang Junshe sagte am Montag, das persönliche Treffen trage dazu bei, "Missverständnisse und Fehleinschätzungen der Einsatzkräfte an vorderster Front auf See und in der Luft im Südchinesischen Meer sowie das Risiko von See- und Luftunfällen zu verringern".
Chinas Beteiligung sei zudem ein Zeichen für Chinas Bereitschaft, "Differenzen durch Gespräche zu lösen", zitiert die regierungsnahe Global Times einen weiteren Experten, der anonym bleiben wollte.
Die jüngsten Entwicklungen deuten auf eine vorsichtige diplomatische Öffnung hin, die jedoch von bestehenden geostrategischen Spannungen und Sicherheitsbedenken überschattet wird.