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  • bit4me

mehr als 1000 Beiträge seit 15.12.2010

Kritik

Manipulation ist verdeckte Einflussnahme. Aber ganz ehrlich, wer
bestimmte Aspekte dieser Gesellschaft anerkennt, dh. diesen Laden
haben will, bei dem geht es nur darum, wer der bessere Verwalter ist.
Es braucht keine Manipulation. 

Der Wahlkampf z.B. der SPD 1998 war davon geprägt, dass sie sozialer
sein wollen. Die Wähler haben für den besseren Verwalter gestimmt und
der hat dann das Staatsprogramm Kapitalimus durchgezogen, wie es sich
als notwendig erwiesen hat. Gleiches hat die CDU in den 1980er
gemacht. Sie wurde für die bessere Verwaltung - also
Wirtschaftspolitik - gewählt. Wer diesem Laden zustimmt, der kann
doch nur zwischen diesen Polen schwanken. Es braucht keine
Manipulation. 

Und wenn der Staat befindet, seine Ausgaben werden zu hoch, dann wird
er zuerst bei den Sozialausgaben kürzen wollen, weil die Wirtschaft
direkt oder indirekt seine Einnahmen liefert. Die Wirtschaft stand im
Fokus des kapitalistischen Staates. Der Arbeiter war immer nur Mittel
zum Zweck. Beispielsweise ruinierten Kinderarbeit und 80h Woche die
Reserven für Armee und die nächste Generation Arbeiter. Da ist der
Staat dann ganz genau, wenn es um die nähere Zukunft der Wirtschaft
geht. Und dort wo die Produktivität so hoch ist, dass ein Teil der
Bevölkerung überflüssig ist, geht man eben wie in der USA oder China
vor. In China gibt es keine freie Wahl des Wohnortes und die USA
haben die höchsten Gefangenenzahlen.

Kapitalismus produziert am laufenden Band Interessensgeegensätze, die
der Staat in den Griff bekommen will. Das heisst, er will diese
zugunsten der Wirtschaft lösen, ohne dass es zu eine Revolution
kommt. Er versucht die Burger zu politisieren, dh. sie sollen durch
die 4. Gewalt an allerlei interessiert werden. Wir werden an
Politikern interessiert und sollen dann hoffen, das Ergebnis
entspricht dann unseren Interessen. In der Regel sieht dass dann so
aus, dass Politker als Kriminelle hinterher beschrieben werden,
obwohl sie nur das Staatsprogramm durchsetzen. 

Neoliberal ist nichts weiter, als die Fortsetzung des Kapitalismus im
21. Jhd. unter etwas anderen Bedingungen, nämlich einer immens
gesteigerten Produktivität und auf dem Arbeitsmarkt Massen an
überflüssigen Bürgern. Neoliberal ist nichts neues. Schon Erhard hat
schon Italiener, Spanier, Griechen und Türken ins Land geholt, damit
die Löhne nicht zu hoch werden. Nur das damals die Produktivität auf
einem ganz anderem Stand war. 

Und je fertiger eine Demokratie ist, desto mehr verzichtet sie auf
Inhalte, weil das Politisieren nicht mehr funktioniert. Die Menschen
merken, dass was sich da abspielt, nicht mehr ihren Interessen
entspricht. 

Nur ist dann eben nicht die Konsequenz - wie es so einige Salonglinke
sehen - das Linke es besser machen, sondern die Forderung heisst, wir
wollen einen besseren Kapitalismus mit einer besseren Obrigkeit, ohne
dass den Damen und Herren jemals aufgefallen wäre, dass Obrigkeit
eben nur ihre Interessen durchsetzt und nicht die der Massen. Den
Ostdeutschen, Franzosen und Iranern ist dass nach ihren Revolution
teuer zu stehen bekommen. 

Demokratie ist die Ermächtigung der Obrigkeit das kapitalistische
Staatsprogramm durchzusetzen, wenn das Kreuz gemacht wurde. Das nennt
man bei den Parteien Politikfähigkeit und beim Wähler Aufgeklärtheit,
wenn er das anerkennt. Es geht nicht darum, die Interessen aller
gelten zu lassen.  

Es braucht doch keine Manipulation, weil die Mehrheit Kapitalismus
will. Sie wollen vielleicht die eine oder andere Konsequenz nicht,
was denn aber unerheblich ist, weil das Staatsprogramm dann mit
Gewalt durchgesetzt wird. Denn die Ermächtigung dazu, haben die
Wähler mit dem Kreuz geliefert. 

Peter Decker (Gegenstandpunkt) hat diesen hervorragenden Beitraq zum
Thema Moral geliefert (mp3)

> http://tinyurl.com/lf58lbv

Es gibt auf argudiss.de auch noch Vorträge zum Thema Demokratie, wie
sie funktioniert und nicht wie man sie sich wünscht. 


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