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  • BJ1

mehr als 1000 Beiträge seit 10.02.2001

Die Zentralbank kann es nicht reißen, wenn die Politik sich verweigert

Die Zentralbanken schaffen Geld aus dem Nichts und kaufen Ramschpapiere auf. Sie senken die Zinsen bis auf und teilweise unter Null.
Aber nicht, um Geldkreisläufe aufzublähen, sondern um in Zeiten der Rezession dem letzten verbleibenden guten Schuldner, dem Staat, das Investieren zu erleichtern, um so der Krise entgegenzusteuern.

Die neoliberale Denke sieht den Staat nur als Störfaktor, der minimiert gehört und am besten aus allem raus. Der Markt kann das angeblich alles effektiver, wenn man ihn nur sich selber überlässt. Die Erfahrung zeigt jedoch im Kleinen wie im Großen, wenn man den Markt sich selbst überlässt ist er kein Quell des Wohlstands für jeden, sondern ein Haifischbecken, in dem die, die schon groß sind, alle anderen am Größerwerden hindern und letztlich fressen. Übrig bleibt ein Oligopol, dass noch dazu auf tönernen Füßen steht und bei Störgrößen von innen oder außen zusammenzubrechen droht. Was mit einigen Krisen in den letzten 20 Jahren eindrucksvoll bewiesen wurde.

Es ist die Aufgabe des Staates, dies zu verhindern. Leider wurden seit den 70er Jahren die neoliberalen Kräfte derart vorherrschend, dass sogar in der Krise noch von Staats wegen gespart wurde und nicht investiert. Da kann die Zinserleichterung der Zentralbanken, die vor allem Staaten adressiert hat, natürlich nur in´s Leere laufen.
Sogar die USA, die als Musterland der Neoliberalen gelten können, schalten in Krisenzeiten um auf Fiskalpolitik und verkürzen mit staatlichen Investitionsmaßnahmen auf günstigen Pump die Krisendauer und die Krisenstärke beträchtlich.

Nur in der Eurozone kommt man dank deutscher Führung durch die Schwarze Null in Person erst gar nicht auf die Idee, die Zinsflaute zum staatlichen Investieren zu nutzen und schreibt sogar noch die schwarze Null in´s Grundgesetz. Und drückt sie auch noch den Krisenländern, die am schlechtesten dastehen, als tödliche Medizin auf. Nur Portugal hat aufbegehrt und fährt zur Zeit ganz gut damit, im Gegensatz zu Griechenland und Spanien, die kaputtgespart und -privatisiert werden.

Und wer es noch nicht bemerkt hat: trotz Niedrigzinsen und Geldschwemme liegt die Inflation immer noch unter dem Zielwert von 1,8%. Der behauptete Zusammenhang von Zinsniveau, Geldmenge und Inflation scheint also so nicht zu stimmen.

Es ist vielmehr so, dass die Inflation erst wieder richtig steigt, wenn die Löhne und Gehälter steigen. Da besteht dank der Sparbemühungen ein gewaltiger Nachholbedarf, gerade in Deutschland. Solange der nicht bedient wird, steigt auch die Inflation nicht auf den gewünschten Wert. Außer, es gäbe eine neue Ölkrise, was aber ein Fall für sich wäre.

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