TillES schrieb am 16.10.2021 14:45:
Frage an die Juristen hier im Forum, (sofern vorhanden)
Sollte und könnte man nicht versuchen eine allgemeine Impfpflicht einzuklagen?
Die Klärung dieser Möglichkei wäre übrigens für beide Seiten des Meinungsspektrums erstrebenswert, sofern es um Rationalität geht.Dann hätte dieses unsägliche Schauspiel einer indirekt durchgesetzten, vorgeblich auf Solidarität gegenüber den Risikogruppen basierenden, Impfpflicht ein für alle Mal ein Ende.
Und genau das ist es, was meiner Meinung nach die politischen Entscheidungsträger meiden wie der Teufel das Weihwasser.Eine Impfpflicht müsste bezüglich Wirksamkeit und Risiken gerichtlich Bestand haben und bei einem solchen "Prozess" müssten zwangsläufig auch die Argumente der "Gegenseite" berücksichtigt werden.
Die bisher in dieser "Krise" diffamirten, ehemals hoch angesehenen Wissenschaftler würden ggf. auch wieder öffentlich wahrnehmbares Gehöhr finden.
Zumindest bestünde die Gefahr, daß deren Argumente auch einer breiteren Öffentlichkeit bekannt werden.Eine öffentliche Verhandlung bei der alle Argumente Pro und Contra gleichwertig gegeneinander abgewogen und abschließend beurteilt werden, wäre meines Erachtens nach der "Supergau" für die Impflobby denn viele Argumente die gegen eine flächendeckende Impfung für Alle sprechen könnten in diesem Fall nicht länger einfach unterschlagen werden.
Andernfalls hätten wir längst eine Impfpflicht, vor allem wennman berücksichtigt, wie vehement der defacto Impfzwang durch die Hintertür vorangetrieben wird.
Nicht einmal vor der Grundversorgung machen diese vorgeblichen Menschenfreunde noch halt, lediglich die Execution versuchen sie in die Privatwirtschaft auszusourcen.Also die Frage, vor allem an die Befürworter einer Impfpflicht bzw. diejenigen die eine Ausgrenzung und Stigmatisierung Nichtgeimpfter befürworten bzw. gutheißen:
Warum gibt es keine Impfpflicht?(Es kann wohl kaum daran liegen, daß Politiker ein einmal gegebenes Versprechen einzuhalten pflegen,
Stichwort u.A. Kompromiss zur MWST Erhöhung um 2005 wo der Kompromiss aus 2% zu 0% in 3% bestand oder wie Münte es formulierte: „Es ist unfair, Politiker an ihren Wahlversprechen zu messen.")
Nach dem was ich weiss, kann Spahn eine Impfpflicht verordnen. Dann wird jemand klagen und nach bisheriger Rechtsprechung wird das kassiert werden weil damit weder eine Herdenimmunitaet noch eine Ausrottung der Krankheit erreichbar ist.
Allerdings war diese Abwaegung auch schon mal anders und viele andere Laender haben da schon vorher eine andere Rechtsauffassung vertreten, spricht es gibt allerlei Impfpflichten in etlichen Demokratien weltweit.
Der eigentliche Streitpunkt momentan ist ob wir bei Corona schon einen endemischen Zustand erreicht haben, also es zum normalen Lebensrisiko gehoert wie bei anderen Krankheiten, dies wuerde eine Abschaffung aller Massnahmen nach sich ziehen.
Wenn es keine noch gefaehrlichere Mutation gibt und die Impfungen weiter wirken wie bisher,und/oder ein Medikament gefunden wird wird man spaet.im naechsten Fruehling
alle Massnahmen fallen lassen ,meine Prognose.
Wer sich bis dahin nicht hat impfen lassen wird sich vermutlich anstecken und so immun.