lucia schrieb am 21.05.2024 11:22:
Wenn Wahlen wirklich etwas bewirken würden, wären sie wohl verboten worden....
...wenn da das Grundgesetz nicht wär', und vor nicht allzu vielen Jahren wer,
nämlich das Bundesverfassungsgericht , zu einem in der Kritik hier derart kommentierten
Urteil gelangt war: " Zwar stehe der Anspruch auf die Gewährleistung des Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 Grundgesetz (GG) gegen den Staat jedem zu und gehe auch durch vermeintlich „unwürdiges“ Verhalten nicht verloren. Auch seien Sanktionen, die auf den Versuch der Besserung abzielten, als staatliche Bevormundung anzusehen und nicht legitim...."
Weiteres siehe hier:
https://netzwerk-sozialrecht.net/sanktionen-im-sgb-2-das-urteil-des-bundesverfassungsgerichts/
Überlege mir, was wohl wäre wenn ( bspw. Italien, Signora Meloni - da läufts mit dem sogen. Bürgergeld ja schon so richtig "porca miseria", nicht wahr? - )
https://www.youtube.com/watch?v=ql5Wmm-MEgA
das so weiter läuft mit dem Rechtsruck ( in dem Film sprechen Menschen auch warnend von einer 'sozialen Bombe' ) - also europaweit, denne auch in den Parlamenten , - wenn man nicht wirklich zur Vernunft kommt, die mit der Empathie Hand in Hand gehen sollt', eigentlich....und Kriege beendet, bzw. dies versucht zumindest, statt immer weiterem bis an die Zähne fletschendem Aufrüsten und 'du musst dein Land verteidigen lernen', ect-
"Soziales? Was zu essen? Schule sanieren? Nö- kein Geld da dafür..lern kämpfen, Kind..." tja....) '...dann wirds schließlich schnurz sein, wo man lebt ( oder versucht, zu überleben...) - der Klimawandel ( den es ja in den Augen mancher Leut garnicht gibt...)wird dann noch sein übriges dazutun.Klingt alles ein wenig Durcheinander?
Ja, sehr!