Ansicht umschalten
Avatar von kid1212
  • kid1212

mehr als 1000 Beiträge seit 22.05.2012

Veto-Recht im Bundestag

Da hier weiter unten über das Veto-Recht diskutiert wurde.

Wie wäre es mit einem Veto-Recht im Bundestag für alle Gesetze, die die Sicherheit des Staates betreffen?

Ähnlich § 44 GG könnte man das einführen, wenn 20% der Abgeordneten ein Veto einlegen.
Wird das Gesetz oder die Entscheidung durch Veto blockiert, kann man das Veto ja durch Volkseintscheid aufheben lassen.

Denken wir mal an die Auslandseinsätze der Bundeswehr. 56 junge Menschen, die am Hindukusch für die Freiheit Deutschlands gestorben sind, könnten noch leben.

Bewerten
- +
Ansicht umschalten