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  • Chief Joseph

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Egon Bahr zur Kanzlerakte

Serie von Zeit Online ("Mein Deutschland", Teil 9; 14. Mai 2009; 
Egon Bahr zur
Vereidigung Willi Brandts als Bundeskanzler):"Ein hoher Beamter hatte
ihm drei Briefe zur Unterschrift vorgelegt. Jeweils an die
Botschafter der drei Mächte – der Vereinigten Staaten, Frankreichs
und Großbritanniens – in ihrer Eigenschaft als Hohe Kommissare
gerichtet. Damit sollte er zustimmend bestätigen, was die
Militärgouverneure in ihrem Genehmigungsschreiben zum Grundgesetz vom
12. Mai 1949 an verbindlichen Vorbehalten gemacht hatten. Als Inhaber
der unkündbaren Siegerrechte für Deutschland als Ganzes und Berlin
hatten sie diejenigen Artikel des Grundgesetzes suspendiert, also
außer Kraft gesetzt, die sie als Einschränkung ihrer Verfügungshoheit
verstanden. Das galt sogar für den Artikel 146, der nach der
deutschen Einheit eine Verfassung anstelle des Grundgesetzes
vorsah....Brandt war empört, dass man von ihm verlangte, einen
solchen Unterwerfungsbrief zu unterschreiben. Schließlich sei er zum
Bundeskanzler gewählt und seinem Amtseid verpflichtet. Die
Botschafter könnten ihn wohl kaum absetzen! Da musste er sich
belehren lassen, dass Konrad Adenauer diese Briefe unterschrieben
hatte und danach Ludwig Erhard und danach Kurt Georg Kiesinger (…) Er
schloss: "Also habe ich auch unterschrieben" – und hat nie wieder
davon gesprochen.“

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