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  • HeliosMaximus

mehr als 1000 Beiträge seit 06.03.2017

So ist es, wenn Regierungsmitgliedern die Kompetenz fehlt

Es sollten hier nicht vorschnell von womöglich unerfahrenen Politikern(innen) Gedanken in den Raum gestellt werden, deren Bedeutung und Tragweite sie eventuell gar nicht ganz ermessen können.

Der Konflikt der Türkei mit den Kurden ist schon Jahrzehnte ein Problem, das in der EU durchaus bekannt ist. Hier hat man oftmals bei brutaler Gewalt und Menschenrechtsverletzungen im Westen weggeschaut, weggeschaut wie man es auch in Israel seit Jahrzehnten macht. Was soll also jetzt das Geheule von Völkerrecht, Angriffskrieg (der sich ja eigentlich gegen das syrische Hoheitsgebiet richtet) und 'im Stich lassen'? Darüber hinaus haben die Kurden die Möglichkeit, sich mit Assad zu arrangieren, so dass die Türkei den Rückzug antritt, sobald Damaskus entsprechende Garantien gibt. Hinter Damaskus steht Putin und gegen dessen Willen könnte die Türkei jetzt nicht in Nordsyrien agieren.

Und wenn man realistisch ist, welche Möglichkeiten, einen Anspruch auf einen eigenen Staat durchzusetzen, haben die Kurden? Der dürfte noch geringer sein, als derjenige der Palästinenser und die haben wenigstens noch halbwegs international anerkannte Grenzen.

Für die deutsche Außen und Sicherheitspolitik muss ein strikter Kurs gelten, hier gilt es Auslandseinsätze ohne UN-Mandat grundsätzlich auszuschließen und den Schwerpunkt deutscher Verteidigungspolitik vorrangig auf eine funktionierende Landesverteidigung zu legen, anstatt an allen Krisenherden mitmischen zu wollen.
Mit um das eigene Profil ringenden, sachgebietsfremden Politikerinnen in Positionen wie dem Verteidigungsministerium wird das allgemeine Versagen der Merkel-Regierung hier nur wieder mal exemplarisch vorgeführt.

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