i-n-t-e schrieb am 17.12.2024 09:44:
Genau wie andere Themen wie "KEIN Tempolimit" oder Ausnahmen für efuels, über die dennoch fortwährend gestritten wurde. Scholz hat es nicht geschafft, für Einigkeit und Ruhe in der Koalition zu sorgen und versucht vergeblich, nun der FDP den schwarzen Peter für sein Scheitern zuzuschieben.
Ja, nach dem Urteil des BVG zum Haushalt hätte man den Koalitionsvertrag neu verhandeln können - wie damals von der FDP vorgeschlagen. Das wurde von Scholz und den Grünen abgelegt.
So oder so. Es gehört sich nicht, jetzt so nachzutreten. Dafür gab es berechtigte Kritik aus allen Fraktionen, sogar von Felix Banaszak von den Grünen. Das sieht alles doch alles nach einer plumpen Ablenkungstaktik aus. Scholz war einfach 2,5 Jahre lang nicht präsent und verspricht nun plötzlich das Blaue vom Himmel. Das geht so doch einfach nicht.
Antwort falsch eingeordnet, siehe:
https://www.telepolis.de/forum/Telepolis/Kommentare/Abrechnung-vor-Vertrauensfrage-Scholz-spricht-FDP-sittliche-Reife-ab/Was-nur-die-halbe-Wahrheit-ist/posting-44724131/show/
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (17.12.2024 18:40).