alt_und_naiv schrieb am 17.06.2022 23:15:
Entropie (5c8121d8) schrieb am 17.06.2022 23:06:
alt_und_naiv schrieb am 17.06.2022 22:58:
Entropie (5c8121d8) schrieb am 17.06.2022 22:15:
Sorry, die Frage kann ich Dir aus dem Stehgreif nicht beantworten, aber IMHO gehörten Bärbock und Habeck dazu, eine ganze Reihe unserer "Politgrößen" auch. Ab und zu wird das publik und man denkt sich nur noch "Scheisse der auch noch".
Traurig darin ist nur, das keiner sich an den gleisteten Schwur zum Wohl des dt. Volkes hält, amerikanische Interessen scheinen prinzipiell vor zu gehen.Das führt zur Frage, ob hier Normen des Strafrechts verletzt werden.
Die Feststellung eines solchen Umstandes und die entsprechende Behandlung durch einschlägige Gerichte sind im Rechtsstaat BRD aber mittlerweile zwei grundverschiedene Dinge..
Unsere Staatsanwälte sind leider weisungsgebunden.
...was wohl angeblich auch dazu führt, das die dt. Justitz keinen internationalen Haftbefehl bei Interpol auslösen darf. Das ist wohl ein deutsches Alleinstellungsmerkmal. Ändert sich deswegen Etwas? Eher nicht..interessiert Niemanden, ist doch so gemütlich hier.