Im Gegenteil: die neoliberale Ideologie beinhaltet das Aufkündigen des kapitalistischen Heilsversprechens.
Die Zeiten, zu denen man etwas vom Wohlstand abbekam (“Wohlstand für alle”) sind vorbei. Die Reichen denken gar nicht mehr daran, irgend jemandem etwas abzugeben. Die einen erben, die anderen können schauen, wo sie bleiben.
Das ist auch kein Naturgesetz. Sondern diese Politik ist volle Absicht: sie wird von den Neoliberalen in den unterschiedlichen Parteien SPD, CDU/CSU und Grüne ganz genau gleich durchgesetzt: Steinbrück, Steinmeier, Schulz sind die drei neoliberalen S der Seeheimer Partei Deutschlands. Zusammen mit Özdemir und Göring-Eckart sowie der Merkel-Truppe WOLLEN diese Leute, dass es der Mehrheit schlecht geht: damit die Reichen, die “Märkte” wie sie sie verbrämend und entpersonalisierend und damit verschleiernd nennen, möglichst noch viel reicher werden. Es geht um nichts anderes.
Alle Entscheidungen der Politik laufen auf dasselbe hinaus: die Sozialversicherungen für die Mehrheit werden in “Lohnnebenkosten” umbenannt und gelten nur noch als negativ – sind sie auch, nämlich für die Kapitalbesitzer. Die haben ja nichts davon. Die Banken werden immer wieder “gerettet” – Geld fliesst so direkt vom Steuerzahler zu den Kapitalbesitzern. Kapitalbesitzer werden immer weniger besteuert – die Mehrheit jedoch nicht. Die für sie besonders wirksamen Steuern wie beispielsweise die Mehrwertsteuer werden nach oben gesetzt. Schliesslich wird “privatisiert” auf Teufel komm raus; mein Lieblingswort für Korruption: “Public Private Partnership”.
Die Wirkung ist entsprechend: die Mehrheit verliert Geld, die Reichen werden immer reicher – messbar.
Das Neoliberale Programm, es funktioniert genau wie geplant. Fragt sich nur, wann die Leute mal links wählen, um dieses Spiel zu durchkreuzen.
Jetzt werden sie erstmal rechts wählen. Mit der sogenannten “AfD” tritt eine Partei an, die in den Bereichen Wirtschaft und Soziales eine klare Linie fährt: nämlich wiederum das neoliberale Programm. Es ist ein Bisschen, als wären die Wähler Masochisten.