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http://aktuell.focus.msn.de/hps/fol/newsausgabe/newsausgabe.htm?id=25
43
T R U P P E N A B Z U G
Bush pfeift Powell zurück
| 15.05.04 |
Für den US-Präsidenten ist ein vorzeitiger Abzug der Armee aus Irak
kein Thema.
„Die entscheidende Aufgabe unseres Militärs, die Sicherheit (in Irak)
zu gewährleisten, wird am 1. Juli und danach weitergehen", sagte
George Bush in seiner wöchentlichen Radioansprache am Samstag.
„Unsere Truppen bleiben in Irak, um dem irakischen Volk zu helfen und
bis die Iraker ihr Land selbst sichern können.“ Etwaige Wünsche der
künftigen irakischen Übergangsregierung sprach Bush nicht an.
Außenminister Colin Powell hatte am Vortag gesagt, dass die
Koalitionskräfte abgezogen würden, falls die künftige irakische
Übergangsregierung dies nach dem 1. Juli verlangt. Allerdings rechne
er nicht damit. „Ich habe keinen Zweifel daran, dass die
Übergangsregierung uns willkommen heißt", sagte Powell. Die
Außenminister Großbritanniens, Italiens und Japans, die auch Truppen
in Irak haben, pflichteten Powell bei. Auch Australien würde seine
850 Soldaten nach Angaben der Regierung in Canberra auf Verlangen
abziehen.
Ein Sprecher von Außenminister Alexander Downer sagte, er erwarte
eine solche Aufforderung nicht. Am 30. Juni soll die Besatzung formal
enden, die US-geführte Besatzungsverwaltung CPA aufgelöst und die
Macht auf eine irakische Übergangsregierung übertragen werden. Rund
130 000 US-Soldaten und etwa 8000 britische Militärs sollen aber
unabhängig davon weiter in dem von bewaffneten Aufständen
erschütterten Land bleiben.
Über die genauen Befugnisse der irakischen Übergangsregierung, die am
1. Juli die Amtsgeschäfte übernehmen soll, herrscht weiter
Unklarheit. Der französische Außenminister Michel Barnier mahnte in
Washington, dass die Regierung echte Autorität besitzen müsse, um das
Land regieren zu können. Über eine UN-Resolution, die die Aufgaben
und Befugnisse klären soll, wird noch verhandelt. Nach den Plänen
soll die Übergangsregierung Wahlen bis Ende Januar 2005 vorbereiten.
Das dann gewählte Parlament soll im Laufe des Jahres 2005 eine
Verfassung ausarbeiten und durch ein Referendum bestätigen lassen.
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T R U P P E N A B Z U G
Bush pfeift Powell zurück
| 15.05.04 |
Für den US-Präsidenten ist ein vorzeitiger Abzug der Armee aus Irak
kein Thema.
„Die entscheidende Aufgabe unseres Militärs, die Sicherheit (in Irak)
zu gewährleisten, wird am 1. Juli und danach weitergehen", sagte
George Bush in seiner wöchentlichen Radioansprache am Samstag.
„Unsere Truppen bleiben in Irak, um dem irakischen Volk zu helfen und
bis die Iraker ihr Land selbst sichern können.“ Etwaige Wünsche der
künftigen irakischen Übergangsregierung sprach Bush nicht an.
Außenminister Colin Powell hatte am Vortag gesagt, dass die
Koalitionskräfte abgezogen würden, falls die künftige irakische
Übergangsregierung dies nach dem 1. Juli verlangt. Allerdings rechne
er nicht damit. „Ich habe keinen Zweifel daran, dass die
Übergangsregierung uns willkommen heißt", sagte Powell. Die
Außenminister Großbritanniens, Italiens und Japans, die auch Truppen
in Irak haben, pflichteten Powell bei. Auch Australien würde seine
850 Soldaten nach Angaben der Regierung in Canberra auf Verlangen
abziehen.
Ein Sprecher von Außenminister Alexander Downer sagte, er erwarte
eine solche Aufforderung nicht. Am 30. Juni soll die Besatzung formal
enden, die US-geführte Besatzungsverwaltung CPA aufgelöst und die
Macht auf eine irakische Übergangsregierung übertragen werden. Rund
130 000 US-Soldaten und etwa 8000 britische Militärs sollen aber
unabhängig davon weiter in dem von bewaffneten Aufständen
erschütterten Land bleiben.
Über die genauen Befugnisse der irakischen Übergangsregierung, die am
1. Juli die Amtsgeschäfte übernehmen soll, herrscht weiter
Unklarheit. Der französische Außenminister Michel Barnier mahnte in
Washington, dass die Regierung echte Autorität besitzen müsse, um das
Land regieren zu können. Über eine UN-Resolution, die die Aufgaben
und Befugnisse klären soll, wird noch verhandelt. Nach den Plänen
soll die Übergangsregierung Wahlen bis Ende Januar 2005 vorbereiten.
Das dann gewählte Parlament soll im Laufe des Jahres 2005 eine
Verfassung ausarbeiten und durch ein Referendum bestätigen lassen.