Haushaltungsvorstand schrieb am 02.10.2023 22:14:
Es wäre sicher interessant zu erfahren, wieviel von der Budgetkürzung denn auf die ersatzlos weggefallenen Corona-Maßnahmen entfallen, z. B. die Finanzierung der Tests und Impfungen. Dann würde sich die Kürzung sicher deutlich relativieren.
Na, so schwer ist das ja nicht. Schaut man auf den Etat 2019. Da sind wir so plusminus und mit ein bisschen Teuerung dabei. Was allerdings zu berücksichtigen wäre, wir haben über eine Million mehr "Kunden" zu versorgen, also wäre es wohl sachlich nicht ganz verkehrt gewesen, das zu berücksichtigen. Zudem sind die Staatseinnahmen ggü. 2019 auch nicht ganz unerheblich gestiegen, 2023 werden es wohl knapp an 15% sein.
Berücksichtige man dann auch noch die Reformvorhaben des BMG, wären 18 bis 20 Mrd. schon zu argumentieren gewesen. Die 16 Mrd jetzt sind tatsächlich eine "Realkürzung".