szul schrieb am 13.02.2024 15:02:
ich_habs_nicht_bestellt schrieb am 13.02.2024 14:05:
huldreich honorius weidkämper schrieb am 13.02.2024 13:21:
"Volkes Wille" muss gerade in einer parlamentarischen Demokratie in den
(Regierungs)-Parteien wirksam und auch sichtbar werden. Die Ampel-Koalition erweckt ständig den Einduck, Entscheidungen über die Köpfe der Menschen hinweg zu treffen (egal, was meine Wähler denken). Demokratie ohne Volk lässt sich nicht lange durchsetzen.Eine Führungspolitikerin der Ampel, unsere Außenministerin, gab sogar zum besten als sie gefragt wurde wie das mit der Ukrainehilfe so ist: "Wir stehen fest an der Seite der Ukraine, egal was meine Wähler dazu sagen".
Da fällt einem echt nicht mehr viel dazu sein.
Ich denke du siehst das Problem ("Volkes Wille) nicht in seiner Gänze,
und interpetierst daher das Baerbock-Zitats auch falsch,
auch wenn es genug Dinge an ihrem Handeln gibt,
die man zu Recht kritisieren kann (und muss).Wenn man sagt, dass "Volkes Wille" in der Politik wirksam und auch sichtbar sein soll,
dann will aber doch nicht,
dass die Politiker ihr Handeln und ihre Aussagen ständig wie ein Fähnchen im Wind
nach der neusten Sau ausrichten, die gerade durchs Dorf getrieben wird.
Ich glaube die wenigsten Deutschen wollen, dass der Krieg Ukraine gegen Russland ins Unendliche ausgedehnt wird. Das einzige was dadurch erreicht wird sind mehr tote Menschen auf beiden Seiten.
Und genau darauf hat sich Baerbock bezogen:
Als das Versprechen gegeben wurde, der Ukraine beizustehen,
war das (auch) "Volkes Wille".
Und mit ihrer Aussage (dem Zitat),
hat sie lediglich gesagt, dass sie zu ihrem Wort steht,
auch wenn sie dafür bei der nächsten Wahl abgestraft werden sollte.
Ist halt doof, wenn man selber Politikerin einer Partei ist die sich laut Parteiprogramm "pazifistisch" nennt. Kommt gleich nach Umwelt- und Klimaschutz". Sind alles nur Worthülsen ohne Inhalt.
Nur weil sich die Energiepreise erhöht haben,
will sie nicht die Unterstützung für die Ukraine einstellen,
um durch Beendigung der Sanktionen wieder billiges russisches Gas zu bekommen,
sondern dann muss der Bevölkerung eben mit Sozialmaßnahmen geholfen werden.
Der Bevölkerung der Ukraine wäre am meisten geholfen wenn dieser Krieg enden würde. Und ich bin der Meinung, dieser Krieg ist für keine Seite mit Waffengewalt zu entscheiden.
Es war also eben keine Aussage à la
"ich entscheide über die Köpfe der Menschen hinweg",
sondern eher "ich stehe zu meinem Wort".
Kann man so sehen, muss man aber nicht.
es klang irgendwie anders, aber die Dame gibt auch sonst genug Unsinn von sich, von dem her muss man die wohl nicht für ganz voll nehmen.
Aber natürlich gab es sofort gewisse "Fraktionen",
die ihr das so in den Mund gelegt haben.https://www1.wdr.de/nachrichten/baerbock-waehler-zitat-ukraine-russland-sanktionen-energiepreise-100.html
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/baerbock-zitat-ukraine-krieg-russland-100.html
Ach so ähnlich wie sie den geplanten Angriff Israels auf die Stadt Raffach als "humanistische Tragödie mit Ansage" bezeinchte?
Bei anderen Konfliktparteien würde man anders dazu sagen.