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  • Olaf Schulz

73 Beiträge seit 17.02.2023

Das Problem ist die demokratiefeindliche Ausgrenzung der AfD

Und dafür sind alle etablierten Parteien, ebenso wie die Medien verantwortlich.
Damit wird eine Partei, die demokratisch legitimiert ist und sachliche gute Ansätze hat (man muss sich dazu nur deren Redner im Bundestag anhören) in der öffentlichen Wahrnehmung diskreditiert. Nicht viele haben die Zeit, sich die Debatten im Bundestag anzuhören, das Bild davon wird durch kurze Ausschnette in den Medien wiedergegeben.
Diese muss man leider oftmals als einseitig, weglassend und manipulativ beschreiben.

Die AfD ist eine Partei, die als einzige die direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild für Deutschland fordert. Sie also undemokratisch oder gar demokratiefeindlich zu nennen ist eigentlich Blödsinn.

Die AfD hat sowohl Mitglieder mit Migrationshintergrund als auch eine Gruppe "Ju.den in der AfD" in ihrer Partei, sie als rassistisch oder gar antisemitisch zu bezeichnen ist eigentlich ebenso Blödsinn.

Dass diese Partei in der Migrationspolitik eine andere Auffassung hat, sollte in einer Demokratie eine Selbstvertändlichkeit sein, zumal viele Problemprognosen der AfD bezüglich der immer noch anhaltenden unkontrollierten Migration nun eintreffen und selbst von den etablierten Parteien nicht mehr geleugnet werden können. Auch in der Energiepolitik darf man in einer Demokratie eine andere Meinung haben, ohne dafür ausgegrenzt zu werden.

Leider reicht schon ein Blick auf die Talkshows der öffentlich-rechtlichen Medien, um diese Ausgrenzung festzustellen. Im Bundestag verwehrt man mit zweifelhaften Tricks ihr Rechte, die alle anderen für sich als selbstverständlich erachten. Und dann wundert man sich, wenn vereinzelt Extremisten dieser Partei zugeneigt sind, weil sie in der Ausgrenzung die Gemeinsamkeit zu erkennen glauben?

Sicher, es gibt durchaus auch begründete Kritik an der AfD, doch damit muss sie im freien Diskurs konfrontiert werden, dicht in der kollektiven Ausgrenzung diffamiert. Da wäre z.B. deren Selbstverständnis einer Rechtsstaatspartei, welches die AfD durch ihre Haltung zur Cannabispolitik konterkariert. Auch die Forderung nach einer allgemeinen Wehrpflicht ist mit diesem Selbstverständnis derzeit schwer zu vereinbaren.

Aber solche Forderungen kommen auch aus etablierten Parteien und die Ampelregierung hatte ja auch in Einigkeit vereinbart Cannabis zu legalisieren und hat es bis jetzt nicht einmal geschafft eine Entkriminalisierung auf den Weg zu bringen.

Von daher lasst die AfD gleichberechtigt am öffentlichen Diskurs teilhaben, so wie es sich in einer Demokratie gehört. Versucht sie mit Argumenten zu schlagen anstatt sie zu diffamieren und auszugrenzen.
Doch dazu sind wohl nur echte Demokraten fähig und daran besteht in Deutschland derzeit ein gewaltiger Mangel!

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