Vilontyn schrieb am 05.06.2023 19:46:
Vielleicht sollten die Leute bei der naechsten Bundestagswahl fuer Parteien stimmen, die nicht im Parlament sitzen. Bei der Bundestagswahl 2021 waren das ueber 30 Parteien. Wenn dann keine Partei ueber die 5% Huerde kommen, bleibt der Bundestag leer 😊
Interessanter Gedanke. Wenn das wirklich mal passieren sollte, sehe ich folgende Lösungen:
1. Solange Neuwahlen, bis das Ergebnis "stimmt".
2. Die alte Regierung bleibt geschäftsführend bis auf Weiteres im Amt
3. Die 5% Hürde wird wegen faktischer Unmöglichkeit nachträglich außer Kraft gesetzt.
Ebenso interessant wäre es , wenn eine Kleinpartei dann die 5 % doch schafft, und damit 100 % des Parlamentes stellen würde. Bei ca. 50% Nichtwählern. Könnte es sich dann eine Demokratie leisten, 97,5% der Bevölkerung dem Wahlsystem zu opfern?
Klar sind das unrealistische Utopien. Es zeigt aber die Mängel eines Systems auf, in dem von ca. 10% der Bürger gewählte Parteien sich bis zur Unkenntlichkeit verbiegen, um in Koalitionen den Regierungsanspruch zu vertreten. Und das Produkt solcher Koalitionen dann noch zum Volkswillen erklären. Genau da sind wir jetzt.