>mittlerweile vielen seiner Parteifreunde zu >rechtslastig.
Wenn der famose Herr Höcke sowas behauptet, findet man das zunächst übertrieben, aber die obige Aussage des Autors trifft wohl zumindest auf die Frau Prien aus dem Laschet-Team zu.
Dabei hat der Herr Maassen, dem ich als Liberaler hier oft widersprach, bei der damals so umstrittenen Äusserung lediglich eine falsche Tatsachenbehauptung der Frau Merkel zur "Hase, Du bleibst hier"-Szene korrigiert, als diese von Hetzjagden im Plural sprach und insinuierte, es habe zu diesem Zeitpunkt grössere Ausschreitungen vielerorts gegeben. Zu denen kam es jedoch erst Tage später in der Folge des Hickhacks um diese Äusserung, was fast so wirkt, als hätte hier jemand (etwa mit dem Anschlag auf das jüdische Restaurant) versucht, nachträglich nachzuhelfen, damit Frau Merkel doch Recht behalte.
Ich verstehe daher das Verhalten einiger in der CDU gegenüber von Herrn Maassen nicht.
Zumal die weltweit einzigartige Merkelsche Flüchtlingspolitik ohne (grosse) Kontrolle mit grosszügigen Sozialleistungen doch eigentlich enorme finanzielle Belastungen für die Bürger schafft und diese Politik trotz der Reform des Asylrechts im GG 1994 und EU-Rechts durch Kohl und Genscher zwecks Beendigung von so einem massenhaften Missbrauch von Frau Merkel schlagartig fast im Alleingang durchgepaukt und die Reform faktisch rückabgewickelt wurde und die Bevölkerung hinsichtlich der Zahlen (und Kosten; viele Gemeinden in NRW verdoppelten deshalb vorsorglich 2015 die Grundsteuer und erhöhten die Gewerbesteuer!) jahrelang nur an der Nase herumgeführt wurde. 5 Tage vor der Wahl meldeten nun Blätter der Ippen-Gruppe scheinbar die ungeschminkten Zahlen: statt schöngerechneter 690.000 Mann 2015 in der Datenbank Easy über 2 Mio. (das Stat. Bundesamt meldete 2.14 Mio.), von 2016-2020 statt 230.000 "Flüchtlinge" und weniger, so dass -Zitat Presse damals- "immer weniger" kämen, 3 Mio. Personen, also 5 Mio. insgesamt binnen 5 Jahren, wie sich auch nach Änderungen und Beobachtungen im Strassenbild vermuten liess.
Frau Merkel verkaufte das hier noch als Erfolg für die Renten:
https://www.fr.de/politik/angela-merkel-gefluechtete-rente-hilfe-zuwanderung-bundeskanzlerin-zr-90994621.html
Man stelle sich nun noch vor, Frau Merkel und Co. wäre es gelungen, die EU-Aussengrenze in Orbans Ungarn wie damals von Merkel und Junker gefordert und mit Sanktionen zu erzwingen versucht, wieder zu öffnen, um eine Migration wie im 2. Halbjahr 2015 dauerhaft möglich zu machen, es wäre wohl die 3-fache Anzahl (15 Mio. Personen) in diesem Zeitraum gekommen und die Sozialsysteme und Teile der Wirtschaft wären in Gefahr geraten.
Die ganze EU steckt nun deshalb in Schwierigkeiten durch den verstärkten Zustrom und es gab den Brexit auch deshalb.
Wäre es nicht Zeit, zu dieser Merkel-Politik in der CDU langsam etwas auf Distanz zu gehen und zum Kurs von Kohl und Genscher zurückzukehren, weil das unbezahlbar wird und die Schattenseiten wie Terrorismus und Kriminalität immer wieder Schlagzeilen machen?
PS: was für ein Verständnis von Grundrechten hat der Herr Söder eigentlich, wenn er eben in der grossen ARD-Diskussion quasi behauptete, es habe 2020/21 bei den Coronamassnahmen noch gar keine Grundrechtseingriffe(bei Schliessungen fast des gesamten Handels und u.a. Ausgangssperren!) gegeben? Fürchterlich.
Das Posting wurde vom Benutzer editiert (24.09.2021 05:10).