Marko (4) schrieb am 02.09.24 19:50:
Ohne die 5%-Hürde würde natürlich die politische Vielfalt in den Bundestag einziehen. Heißt, bei 600 Abgeordneten ( man darf mal kurz träumen) gibt es pro Prozent sechs Sitze. Um einen Abgeordneten delegieren zu dürfen genügen etwa 0,16%. Ich schätze mal grob: um stabile Mehrheiten zusammenzubekommen werden die Sondierungsgespräche den Rahmen der Legislaturperiode sprengen. Von daher bin ich für eine Hürde. Die Höhe derselben sollte die Übersichtlichkeit im Abgeordnetenhaus noch gewährleisten. Ob 5% oder 3% wäre mir dabei weniger wichtig.
Stabile Mehrheiten? Gibt es auch bei Koalitionen nicht( Ausnahmen bestätigen die Regel). Abgeordnete soll(t)en ihrem Gewissen verpflichtet sein, nicht Fraktions- oder Koalitionszwang.
Der Wählerwille wird durch Sperrklauseln mit Füßen getreten, das ist einer Demokratie unwürdig.
Mir völlig unbegreiflich ist aber auch -->
"Oberbürgermeister noch unentschlossen über Landtagsmandat" -->
https://app.mdr.de/mdr-aktuell/appdocuments/berger-direktmandat-landtagswahl-100
-->
"Tritt Berger sein frisch errungenes Landtagsmandat nicht an, würde der zweite Kandidat auf der Landesliste der Freien Wähler nachrücken. So sieht es das sächsische Wahlgesetz vor."
Kann ich nicht nachvollziehen, daß sowas bei Direktmandaten möglich ist, wenn keine Listenplätze errungen wurden.