paartal schrieb am 06.07.2023 17:38:
Seit Jahrzehnten betreiben die damals sogenannten 'Volksparteien' Hetze gegen linke und rechte Parteien oft bis knapp vor dem Strafrecht, meiner Meinung nach hat dieses Verhalten gerade den links/rechten Parteien Zulauf beschert weil auch bürgerliche Wähler erkannt haben das wer nicht mehr zu bieten hat als Hetze und taktische Spielchen kaum den Amtseid wert ist.
Was würde passieren wenn mal eine rechte oder linke Partei die Mehrheit im Bundestag hätte? Dann wären die in der Pflicht ob sie wirklich bessere Politik machen und ich bin der Meinung Ermächtigungsgesetze bräuchte man nicht befürchten weil selbst diese Parteien zu sehr auf den Boden des GG stehen.
Wenn aber Politiker etablierter Parteien sagen "Mit der AfD würde ich nicht zusammenarbeiten wenn die 80% Stimmen bekämen" dann darf man sich wohl schon fragen wieweit diese Personen noch auf den Boden einer demokratischen Grundordnung stehen.
Wenn die AfD 80% der Stimmen bekäme müsste die wohl mit keinem zusammenarbeiten. Dann wäre auch das Parlament quasi überflüssig, weil die ja nicht mal mehr Entscheidungen die eine 2/3 Mehrheit brauchen verhindern könnten.
mehr als 50% hat aber noch nie eine Partei in Deutschland je bei einer Wahl bekommen.
Das ist ein einziges Mal passiert, da wurde die CDU mit 50,2% gewählt.
Ansonsten waren die % werte immer deutlich unter den 50%.