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  • Kerntot

mehr als 1000 Beiträge seit 21.07.2010

Re: Viel heisse Luft

CriticalM schrieb am 10.01.2024 08:13:

sauseente schrieb am 10.01.2024 06:39:

...
aber sich viel zusammen reimen. Im Text wird keine der Aussagen belegt.
...
Ob vom hörensagen, ob versteckte Mikrofone.
Bei letzterem dürften sie sich sogar strafbar gemacht haben. Warten wir ab.

Es gibt generell eine Abwägung der Rechtmäßigkeit.
Man macht sich auch nicht strafbar wenn man eine Straftat begeht, es aber Gründe der Rechtfertigung gibt.

Selbst §201 StGB hat schon Ausnahmen formuliert, unter denen es erlaubt ist Abhörgeräte zu verwenden, hier stände dann nicht mal eine Straftat in Bezug auf das Abhören im Raum.

Die Idee deutsche Staatsbürger aufgrund ihrer Abstammung zu reimigrieren verstößt natürlich gegen Art. 3GG.

Da Correctiv den Teilnehmern im Nachgang Fragen geschickt hat, hätten diese doch korrigierend eingreifen können, falls sich Correctiv zuviel zusammen"reimt".

Stattdessen hatten anwesende Personen bestimmte Situationen nur "anders in Erinnerung", aber wie sie gewesen sein sollen wird nicht näher erläutert.

Ja eben, war einer oder zwei von Correktiv bei der Veranstaltung dabei, um alles vor Gericht zu beweisen, was da gesprochen wurde? Wenn man sich das alles bei Correktiv durchließt, klingt das nach so, aber scheinbar ist es nicht so. Personen dieses Landes dürfen sich natürlich treffen und sich über politische Themen unterhalten. Ob das allen passt, sei dahingestellt. Auf Grund von Vermutungen kann man hier aber nichts machen. Dann muss Correctiv schon vor Gericht gehen und alles nachweisen und ich denke schon, dass Correctiv hier nach §201stgb nicht "Correkt" gearbeitet hat. Schaun wir mal, ob da noch was kommt.

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