auf_der_hut schrieb am 10.01.2024 20:13:
Das halte ich für falsch.
Es liefe darauf hinaus, dass bei jeder Wahl auch die Demokratie als solche zur Wahl stünde. Das Grundgesetz sieht nicht vor, dass die Demokratie wieder abgeschafft werden kann, schon gar nicht durch einfachen Mehrheitsbeschluss. Parteien, die ankündigen die Demokratie abschaffen zu wollen bzw. nicht die Gewähr bieten, sich wieder abwählen zu lassen, dürfen an Wahlen nicht teilnehmen, völlig gleichgültig ob die 5 oder 50 Prozent erreichen.
Korrekt.
Aber ich gebe zu bedenken:
Hitler ist auch legal an die Macht gekommen.
Und hat dannach auf den Rechtsstaat geschisssen.
Sowas kann mit der AfD auch passieren.