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  • GordonHannes

mehr als 1000 Beiträge seit 10.01.2003

Re: Die AFD wird nicht wegen "Remigration" gewählt.

Kerntot schrieb am 18.01.2024 10:35:

i-n-t-e schrieb am 18.01.2024 10:00:

Ein AFD-Verbot würde definitiv helfen, dann würden sich deren Wähler auf Naziparteien und konservative Parteien verteilen, und man hätte eher Verhältnisse wie in Bayern. Eine Grundrechtsverwirkung Höckes ist hingegen weder aussichtsreich noch zielführend, die Parteipolitik würde er ja trotzdem weiter steuern...

Wenn die Ampel mehr Politik fürs "Volk" machen würde, dann wäre das mit der AFD nicht so schlimm. Aber dafür gibt es Wahlen wo man sich eben anders entscheiden kann in der Hoffnung, dass eine andere Partei mehr Augenmerk auf die Belange des Landes legt.

Nach Informationen eines Juristen, würde ein Verbotsverfahren mehrere Jahre dauern. Und die Chancen stehen derzeitig nicht besonders gut, dieses Verfahren zu einem Verbot zu führen.
Wenn denn irgendwann doch ein Verbot käme, dann bilden sich neue Parteien, wenn die Unzufriedenheit immer noch vorhanden ist. Es hilft nur eins. Die Regierigen müssen ihre Wahlversprechen einhalten und sie sollten im Sinne des deutschen Volkes agieren.

Die Chancen sind realistisch doch 0 - es gibt dazu längst Einschätzungen von Topp Juristen des Verfassungsgerichts weil die Hürden einfach extrem hoch sind.

Der Anspruch ja aber an meinem Wesen muss doch die Welt genesen unw er nich an meinem Wesen genesen will ist illegal reicht da nicht xD

Man muss wenn man die Aussagen der Verfassungsrechtexperten anschaut der AfD nachweisen, dass sie aktiv einen Umsturz mit Gewalt herbeiführen will - und zwar realistisch herbeiführen will. Dass sie Forderungen vergleichbar stellt wie z.B. die SPD in Dänemark erfüllt das sicher nicht.

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