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Avatar von martymarty
  • martymarty

622 Beiträge seit 04.09.2020

Konkret, welcher Grund könnte Verbot rechtfertigen?

Ich glaube, es gibt keinen Grund, warum man die AfD verbieten könnte. Ich bin natürlich nicht der große Volljurist, aber es müsste doch bewiesen werden, dass die Partei als solches, also im Partei-Programm, einen Umsturz der Demokratie herbeiführen möchte. Das ist doch nicht der Fall.
Die AfD selber betont immer, dass sie eine Grundgesetz-Partei ist. Der Partei selber müsste man dann also erstmal, abseits von einzelnen Personen, dieser Umstand bewiesen werden.

Also mal ganz konkret, wie im Titel geschrieben, welcher Punkt hätte denn hier die Möglichkeit zu einem Verbot zu führen?

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