Rot/Grün will die politische Konkurrenz aus dem Rechten Lager loswerden - soweit, so verständlich.
Warum beauftragt die Rot/Grüne Bundesregierung nicht einfach den Verfassungsschutz, den entsprechenden Akteuren z.B. Kinderpornos oder Vergewaltigungsvorwürfe unterzuschieben.
Irgendwelche fiktiven Vergewaltigungsopfer zu erschaffen, sollte für eine Geheimdienst- ähnliche Behörde doch kein Problem sein- oder ?
Warum beauftragt die Regierung nicht den Verfassungsschutz, einen heftigen Anschlag zu inszenieren, um ihn dann der AFD unterzuschieben, dies als Anlass für eine Verbot zu nutzen und gleichzeitig Notstandsgesetze zu aktivieren.
Sollte ebenfalls organisatorisch kein Problem sein, da der Verfassungsschutz über Expertise in diesem Bereich verfügt.
Da der Verfassungsschutz weisungsgebunden ist, sollte dies eigentlich kein Problem sein ?
Wäre aus der Sicht der Regierung besser, wie das stümperhafte Rumgeeiere.
Ich kann natürlich nicht sagen ob das passieren wird oder geplant ist.
War nur ein Gedanke von mir. Wäre ich die Regierung, wurde ich dies genau so machen.