stdviB schrieb am 21.12.2021 20:09:
Ich weiß, es ist aus der Mode gekommen neue Gesetze zu lesen, selbst wenn sie sehr brisant sind, und die Verfassung ausschalten. Aber, ich kann mich genau erinnern, dass ich etwas über "digitale Mitteln" im Pandemiegesetz gelesen habe, die unter Laborbedienungen entwickelt werden, ohne die Pflicht darüber die Öffentlichkeit zu informieren, so stand es dort. Natürlich stand da nicht direkt geschrieben, um welche "digitale Mitteln" es ging, aber rein logisch überlegt, wird niemand eine Gesundheitskarte oder eine App im Smartphone im Labor entwickeln. Wohl eher etwas, was auf der Haut oder darunter liegen würde. Also, eigentlich steht es schon im Gesetz.
ZWANGSCHIPPUNG für #leerdenker und Schwurbler steht dort drin! Ich hab es genau gelesen .... auf Telegram!