Was hätte Heinrich Brüning in der Pandemie getan? Nun, er hätte die kameralistische Logik uneingeschränkt umgesetzt: der Staat hat weniger Einnahmen, folglich kann er auch weniger ausgeben. Wozu er zuerst einmal alle Sozialleistungen gekürzt hätte. Was, wie wir heute wissen, den sich selbst verstärkenden Krisenmechanismus des Kapitalismus in Gang gesetzt hätte. Das wenigstens ist unterblieben und zumindest insofern war die Reaktion der Regierung vertretbar.
So arg weit ist Brüning gar nicht entfernt. Dieselbe Politik wurde unter Schäuble auf Griechenland angewandt, damals mit neoliberaler Begründung. Die komplette Abschaffung des Sozialstaats werden den Markt entfesseln und einen Boom auslösen, so damals die Neoliberalen. Ergebnis: 45 Prozent Einbruch des BIP, von dem sich Griechenland bis heute nicht erholt hat. Das ist erst zehn Jahre her.
Flankiert von Maßnahmen, die die Zahl der Pleiten möglichst gering halten sollten. Diametrale Widerlegung des sogenannten "Great Reset", wonach angeblich möglichst viele Kleinbetriebe in die Pleite getrieben werden sollen, um dann von Großkonzernen aufgekauft zu werden. Tatsächlich hat der Staat alles getan, um genau das zu verhindern. Der Geat Reset ist eine klassische Nazilüge, um die Leute aufzuwiegeln und - wie stets beim Nazi - eine Legitimation zur Gewaltanwendung zu schaffen.
Auch unangemessen finde ich Beschimpfungen des Herrn Butterwegge. Ja, er ist Armutsforscher und stellt die Ungleichheit fest. Was, wenn er weg ist? Dann bleibt die Armut unerwähnt. Ich sehe nicht, was dann besser sein soll.
Gruß Artur