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  • OmO0815

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Re: Andere Zeiten

FlinxInFlux schrieb am 26. Juli 2011 13:19

> Das waren andere Zeiten. Wie jemand anderes schon schrieb, war die
> damalige Machtverteilung viel eindeutiger auf Seites Roosevelts als
> heute bei Obama. Er hatte sowohl im Senat als auch im Kongress
> richtig dicke Mehrheiten. 

Das Obama Mehrheiten verlor, die er vorher zeitweise ja auch hatte,
liegt an seiner schwachen Politik. Außer seiner "Change"-Rhetorik war
eben da nicht viel. Aber genau das haben die herrschenden
Wirtschafts- und Medieneliten auch erwartet, deshalb durfte er ja
auch US-Präsident werden. ;o)

Die äußeren Bedingungen sind heute ähnlich wie zu Zeiten der
Roosevelt-Rede. Auch heute regiert das organisierte Finanzkapital und
nicht mehr die demokratisch gewählten Regierungen. Solche
Feststellungen werden heute im Allgemeinen natürlich umgehend als
absurde "VT" abgetan.

> Zudem wurden damals die Verhandlungen und Diskussionen in solchen
> Angelegenheiten weit weniger öffentlich geführt als heute. Heutzutage
> wird sofort jedes kleine Detail hervorgehoben und zerredet, so dass
> es überhaupt nicht möglich ist, umfassende Ziele darzustellen.

Roosevelt führte viele Regelungen ein, die stark regulierend auf den
Finanzmarkt eingriffen. Bis zum Sieg des Neoliberalismus galten noch
sehr viele dieser Regulierungen. Erst dann schaffte man diese Stück
für Stück ab und deregulierte die Finanzmärkte völlig. Das
Endergebnis dieser Politik können wir heute sehen und demnächst auch
noch mehr fühlen.

Die Machtstrukturen haben sich inzwischen so sehr verschoben, dass
gleichberechtigte Verhandlungen gar nicht mehr möglich sind, weil die
überwiegende Mehrheit der ökonomischen und medialen Eliten die
Regulierung der Finanzmärkte und eine gerechtere Besteuerung großer
Vermögen aus ideologischen und egoistischen Gründen ablehnen. 

> Obamas Problem heute ist zudem auch, dass er es mit einem tendenziell
> irrationalen politischen Gegener zu tun hat, der alles, aber auch
> wirklich alles unternimmt, nur damit Obama keine Lösung erzielt. Nur
> so ist es zu erklären, dass selbst weitestgehende Zugeständnisse an
> die republikanische Partei abgewiesen werden. Dort geht es schon
> lange nicht mehr um Mitgestaltung sondern um Fundamentalopposition.

> Flinx

Wie man so liest, besteht ein nicht ganz unwichtiger Teil dieser
tendenziell irrational agierenden Gegnerschaft aus
Tea-Party-Anhängern. Diese Organisation wird wohl primär von den
milliardenschweren Koch-Brüdern finanziert und bekommt den nötigen
medialen Resonanzboden von den Hetzsendern Rupert Murdochs zur
Verfügung gestellt. Wenn ich US-Präsident wäre, würde ich mir die
Koch-Brüder und Herrn Murdoch einmal richtig vorknöpfen. Juristisch
wird man bei diesen Leuten sicherlich immer etwas finden, was man
ihnen anhängen kann. Und wenn die erst einmal Angst vor den Knast und
um ihr heiliges Eigentum haben müssen, dann werden die sich ganz
schnell aus den öffentlichen Auseinandersetzungen der politischen
Sphäre zurückziehen. Dann wird die Luft schneller aus dieser
Tea-Party-Truppe entweichen als man das heute noch für möglich hält.
;o) - OmO

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