Systemverwalter schrieb am 09.11.2024 10:50:
https://www.cicero.de/innenpolitik/vertrauensfrage-olaf-scholz-deutschland-als-geisel-und-die-ukraine
Dass in Schland der unfreiwillige Regierungssturz nur mit dem Einsetzen einer neuen Regierung möglich ist, ist eine der Lehren aus der Weimarer Republik.
Man wollte keinen Präsidenten mehr, der Regierungen einsetzen oder entlassen kann, wie es ihm beliebt. Zumal das an der aktuellen Situation nichts ändern würde, Steinmeier und Scholz sind doch die besten Kumpels.
Man wollte auch kein Parlament mehr, das die Exekutive stürzt und anschließend zu nichts mehr in der Lage ist. So bleibt wenigstens die Blockade auf die Legislative beschränkt und die Regierung kann innerhalb der bestehenden Gesetze und Randbedingungen mit Verwaltungsverordnungen schalten und walten, wie auch bisher schon.
Man wollte auch keine Wahl-Endlosschleife mit einem in Schland fast schon traditionell zerrissenen Idioten-Volk kurz vorm Bürgerkrieg.
Was der Vorteil von einem Merz, der anscheinend ins Kanzleramt getragen werden will? Der fliegt doch beim nächstgrößeren Problem aus der Kurve. Politik in diesen Zeiten braucht Flexibilität und Herr Merz kann nun beweisen, daß er das drauf hat.
Grüße
arce