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  • Naturzucker

mehr als 1000 Beiträge seit 06.03.2012

"Im März könnte der Bundestag ohne Fraktionszwang darüber abstimmen"

Man sollte gar nicht erst dem Irrtum aufsitzen, dass diese seltene Ausnahme von der Regel nun dem Wunsch ensprünge, diese so wichtige Frage nach demokratischen Grundsätzen zu entscheiden.

In Wahrheit sieht es so aus, dass die meisten Abgeordneten aufgrund einseitiger Information, Filterblase und Realitätsverlust für eine Impfpflicht sind. Die Abstimmung ist eine reine Formsache. Nur ist diese als Koalitionsvereinbarung mit der FDP nicht zu machen.

Die Aufhebung des Fraktionszwangs ist daher nur ein Schachzug, um an der Koalition vorbei und unter Gesichtswahrung der FDP die Sache durchzudrücken.

Un das die FDP ihren eigenen Entwurf einbringen wird, dient aufgrund der Chancenlosigkeit wohl mehr dem Zweck, um sich bei dem zu erwartenden eigenen Entwurf der AfD von dieser abzusetzen.

Wer glaubt, dass dieses Kasperletheater etwas mit Demokratie zu tun hat der glaubt sicher auch, dass die Impfpflicht zum jetzigen Zeitpunkt noch irgenwas nutzt.

Das Posting wurde vom Benutzer editiert (06.02.2022 08:31).

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