jilse schrieb am 05.02.2022 22:29:
Pearphidae schrieb am 05.02.2022 21:08:
jilse schrieb am 05.02.2022 20:47:
pewoo schrieb am 05.02.2022 19:10:
Besser spät als nie.
Für diese Welle kommt die impfpflicht zu spät, aber wenn nötig kann sie dann bei der Herbstwelle aktiviert werden.In Österreich ging das schneller.
Bis in Oesterreich tatsaechlich kontrolliert und ungeimpfte bestraft werden, ist dort womoeglich die Impfpflicht wieder von deren Verfassungsgerichtshof eingestampft worden. Antworten auf die gestellten Fragen, die eine Impfpflicht begruenden koennten, goibt es weder in Oesterreich noch in Deutschland. Nur in Deutschland hat das Vefassungsgericht diese (berechtigten) Fragen noch nicht gestellt ...
In Deutschland wurde vom Verfassungsgericht bereits vorab grünes Licht gegeben, unter welchen Voraussetzungen eine Impfpflicht Bestand haben kann.
Bisher wurde aber nicht zweifelsfrei bewiesen, dass diese Voraussetzungen auch gegeben sind. Un in diese Richtung gingen die Fragen des Oesterreichischen Verfassungsrichters.
Sie panschen nach Belieben in zwei verschiedenen Rechtssystemen herum.
Es ging um: "Antworten auf die gestellten Fragen, die eine Impfpflicht begruenden koennten, goibt es weder in Oesterreich noch in Deutschland."
Das ist schlichtweg eine Falschbehauptung, eben weil das deutsche Verfassungsgericht SEHR WOHL vorgegeben hat, unter welchen Voraussetzungen ein Impfpflicht gerechtfertigt ist.
Die Erwähnung eines angeblich 5-seitigen "Fragenkatalogs" des österreichischen Verfassungsgerichts habe ich auf einer einzigen Seite gefunden und dazu ist zu sagen:
Solche Dokumente bestehen aus MINDESTENS 3-4 Formblättern. Ob das Gericht überhaupt eine Frage gestellt hat, weiß keiner, denn solche Dokumente sind vertraulich.
Warten Sie auf offizielle Meldungen, statt Fakten zu vermuten und zu erfinden.