Pearphidae schrieb am 05.02.2022 21:08:
jilse schrieb am 05.02.2022 20:47:
pewoo schrieb am 05.02.2022 19:10:
Besser spät als nie.
Für diese Welle kommt die impfpflicht zu spät, aber wenn nötig kann sie dann bei der Herbstwelle aktiviert werden.In Österreich ging das schneller.
Bis in Oesterreich tatsaechlich kontrolliert und ungeimpfte bestraft werden, ist dort womoeglich die Impfpflicht wieder von deren Verfassungsgerichtshof eingestampft worden. Antworten auf die gestellten Fragen, die eine Impfpflicht begruenden koennten, goibt es weder in Oesterreich noch in Deutschland. Nur in Deutschland hat das Vefassungsgericht diese (berechtigten) Fragen noch nicht gestellt ...
In Deutschland wurde vom Verfassungsgericht bereits vorab grünes Licht gegeben, unter welchen Voraussetzungen eine Impfpflicht Bestand haben kann.
Bisher wurde aber nicht zweifelsfrei bewiesen, dass diese Voraussetzungen auch gegeben sind. Un in diese Richtung gingen die Fragen des Oesterreichischen Verfassungsrichters.