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Avatar von oscar3
  • oscar3

197 Beiträge seit 22.09.2020

ganz wichtig !!! Abendessen mit dem BVerfG nicht vergessen.

Rechtzeitig daran denken, dass Bundesverfassungsgericht wieder zum Abendessen ins Bundeskanzleramt einzuladen um schon mal vorab zu klären, wie mit den zu erwartenden Klagen gegen die Impfpflicht umzugehen ist.
Das hat schon beim Thema Corona-Maßnahmen sehr gut funktioniert.
Könnte ja vielleicht schwierig werden, eine Impfpflicht, gegen eine Corona-Mutante, die man noch nicht kennt, mit einem Impfstoff, den es noch nicht gibt, verfassungsrechtlich zu begründen.

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