Ansicht umschalten
Avatar von kemmerich
  • kemmerich

mehr als 1000 Beiträge seit 11.02.2020

Besser als ihr Ruf

Das Ergebnis zeigt: Die Ampel-Koalition ist an sich selbst und an den Widersprüchen zwischen den sehr unterschiedlichen Regierungsparteien gescheitert.

Dass es mit einem Dreierbündnis schwierig werden würde, war schon vorher klar. (Die Alternative, ein Jamaika-Bündnis unter Laschet, wäre übrigens genauso schwierig geworden). Möglicherweise hätte sich die Ampel trotzdem ganz ordentlich geschlagen, wäre der Ukrainekrieg nicht ausgebrochen. Er hat Deutschland wirtschaftlich hart getroffen. Es ist Scholz und Habeck im Frühjahr 22 zwar gelungen, die ganz große Katastrophe abzuwenden, was echt ne Leistung ist, aber die langfristigen Auswirkungen der geopolitischen Umbrüche können sie natürlich nicht abfedern. Energie ist für Deutschland teuer geworden, und Energie ist nun mal zentral für eine kapitalistische Volkswirtschaft.

Entscheidend besser würde es heute aussehen, hätte es sich die deutsche Regierung nicht "mit ihrem Gaslieferanten verscherzt", wie Sahra Wagenknecht es mal im Bundestag ausdrückte, doch genau in diesem Punkt gibt es keine Widersprüche innerhalb der Ampel; abgesehen von einigen wenigen SPD-Politikern sind alle drei Parteien ziemlich auf einer Linie, was das Verhältnis zu Russland betrifft.

Bewerten
- +
Ansicht umschalten