kemmerich schrieb am 06.09.2024 17:10:
Das Ergebnis zeigt: Die Ampel-Koalition ist an sich selbst und an den Widersprüchen zwischen den sehr unterschiedlichen Regierungsparteien gescheitert.
Dass es mit einem Dreierbündnis schwierig werden würde, war schon vorher klar. (Die Alternative, ein Jamaika-Bündnis unter Laschet, wäre übrigens genauso schwierig geworden). Möglicherweise hätte sich die Ampel trotzdem ganz ordentlich geschlagen, wäre der Ukrainekrieg nicht ausgebrochen. Er hat Deutschland wirtschaftlich hart getroffen. Es ist Scholz und Habeck im Frühjahr 22 zwar gelungen, die ganz große Katastrophe abzuwenden, was echt ne Leistung ist, aber die langfristigen Auswirkungen der geopolitischen Umbrüche können sie natürlich nicht abfedern. Energie ist für Deutschland teuer geworden, und Energie ist nun mal zentral für eine kapitalistische Volkswirtschaft.
das Problem was ich sehe ist, dass man die gesamte Energiepolitik auf "Schönwetter" ausgerichtet hat und keinen Plan B parat hatte als es durch den Ukrainekrieg plötzlich kein "billiges Gas aus Russland" mehr gab.
Und nein, einfach zu sagen wir machen unbeirrt weiter und wird schon irgendwie funktionieren wenn wir nur fest daran glauben ist kein Plan B.
Entscheidend besser würde es heute aussehen, hätte es sich die deutsche Regierung nicht "mit ihrem Gaslieferanten verscherzt", wie Sahra Wagenknecht es mal im Bundestag ausdrückte, doch genau in diesem Punkt gibt es keine Widersprüche innerhalb der Ampel; abgesehen von einigen wenigen SPD-Politikern sind alle drei Parteien ziemlich auf einer Linie, was das Verhältnis zu Russland betrifft.
Ist auch einer der wenigen Punkte in denen sich die Parteien der Ampel mal "einig" sind. Sonst ist eher der Modus "Streit" an der Tagesordnung.