Raumflieger schrieb am 06.09.2024 18:03:
Die Hürden sind aber eigentlich gar nicht so hoch: es braucht einen Volksentscheid, um eine Grundgesetzänderung zu erwirken und der braucht eben eine bestimmte Menge an Stimmen, um politisch wirksam zu werden.
Musste jetzt wirklich bei Wikipedia nachsehen, weil ich dachte, dass es keine Volksentscheide auf Bundesebene gibt. Ist wohl auch so, nur über "Gebietsneuregulierungen" könnte abgestimmt werden.
Die größte Hürde ist dabei, die nötigen Stimmen zu beschaffen und einen soliden Vorsprung vor der Mindestmenge zu realisieren, damit eben nicht irgendwelche "ungültigen Stimmen" knapp das Volksbegehren unwirksam machen.
Die wirkliche Hürde wäre imho die Medienlandschaft. Ein großer Teil der Bevölkerung informiert sich über die großen Medien, die würden einen Erfolg eines Volksentscheides (so er möglich wäre) zuverlässig unterbinden.
Wir leben meiner Meinung nach in einer Mediendemokratie. Würden die Medien (wer immer das konkret ist) eine Änderung oder Anpassung des politischen Systems wollen, wäre das längst passiert.