spetctre schrieb am 06.09.2024 17:31:
Noch besser fände ich, wenn das Volk jederzeit die Möglichkeit hätte, der Regierung per Volksabstimmung auf die Pfoten zu hauen.
In einem Jahr könne viel zu viele fatale Fehlentscheidungen gefällt werden.
Das stimmt schon, ist aber noch weniger umsetzbar wie die "Entlastungswahl".
Man müsste letztere verpflichtend ins Grundgesetz packen. Aber jedes Mal eine "Volksabstimmung"? Wenn sich unsere Politiker in einer Sache einig sind, dann, dass man keine "Schweizer Verhältnisse will". Natürlich. Kaum auszudenken, wenn die Mehrheit "nein zu Klimapolitik" oder "nein zur Raketenstationierung" sagen würde ...