Denn es geht gewiss vielen wie mir,
- die mit der SPD positiv eine Politik wie die zu Zeiten Brandts verbinden
- und eine SPD, die sich nicht als eine Partei die vornehmlich die Interessen abhängig Beschäftigter vertritt als Fehlbildung betrachten
- und HartzIV als klares Bekenntnis zur neoliberalen Politik erkennnen
und die sich fragen, ob die Bezeichnung "Sozialdemokratie" heutzutage nicht vielleicht nur Etikettenschwindel sondern sogar viel mehr, nämlich Betrug am Wähler, darstellt.
Ich halte die heutige SPD nicht nur für unnötig, sondern sogar für schädlich. Wie viel von dem neoliberalen Programm, das heute deutsche Realität darstellt, hätte die CDU jemals durchsetzen können? Die SPD generiert sich als Türöffner bei Gewerkschaften und "Altlinken" für die neoliberale Agenda.
Und Korrektiv-Funktion hat die SPD schon gar nicht mehr. Sonst wäre es nicht möglich das heute im Bund und auf Europa-Ebene von "Reformen" gesprochen werden kann, wenn damit in Wahrheit gesellschaftspolitische Rückschritte und Abbau von Sozialstaatlichkeit und Demokratie gemeint sind.
Eine SPD die solche Vorgänge und solchen Sprachgebrauch nicht nur hinnimmt, sondern auch selbst praktiziert, hat das "sozial" in ihrem Namen gewiss nicht mehr verdient.