Kann mal bitte jemand skizzieren, wie es anders ginge? Ich sehe Nahles' Vorschläge auch kritisch, auch nicht weitgehend genug, phantasielos und vor allem nicht glaubwürdig. Aber es gibt in diesem Land einige Leitplanken, die man nicht wegbekommt, solange es keine progressiven Mehrheiten dafür gibt:
- Wer arbeitet, muss mehr haben als der, der nicht arbeitet. (Eine ehrliche Mindestlohndebatte würde wohl als Ergebnis 15 Euro aufwärts liefern..., auch mit Blick auf die Rente.)
- Sanktionen sollten wegfallen, weil sie vor allem Bürokratie und Demütigung erzeugen. Aber es ist im Sinne von "Fördern und fordern" (Fördern müsste man natürlich viel mehr), okay zusagen: Wer nicht kooperiert, kriegt 500 EUR plus Miete. Wer sich nachweisbar um Erwerbsarbeit bemüht, kriegt 700 EUR plus Miete. Das würde auch dem Prinzip gerecht, dass man nicht unter ein Existenzminimum fallen kann.
- Der Wert eines Menschen wird nicht über die Arbeit bestimmt, wir tun aber zu häufig so (habe selber eine unfreiwillige Hausfrau zu Hause, die unentgeltlich viel arbeitet...) und es ist eben auch nicht so und da muss man sich nicht in die Tasche lügen, dass Hartz-IV-Empfänger großflächig alle Ehrenämter besetzen. Aber in einem kapitalistischen Land zu erhoffen, dass etwas anderes als Erwerbsarbeit die Hauptquelle von Einkommen ist, ist naiv. (Das hat auch nichts mit Utopie-Feindlichkeit zu tun, dafür sind die Mehrheiten aktuell nicht da. Man siehe nur die Diskussionen über Geisteswissenschaftler an: Braucht man nicht, wer soll die durchfüttern, da wird ja fleißig ahnungslos gehetzt und da redet man über Leute mit langer Ausbildung...)
- Bedingungsloses Grundeinkommen für alle anstatt Hartz IV ist und bleibt Quatsch, weil sich für die Bedürftigen nichts ändert und für die bisher nicht Betroffenen die Diskussion losgeht, warum der solvente Arbeitgeber die nächsten 10 Lohnsteigerungen ausfallen lässt, weil das erstmal gegen die 1.000 EUR gerechnet wird. Und weil es eben schwierig mit der Finanzierung wird. (Wenn man die Einnahmeseite des Staates derartig aufbessert, um das zu bezahlen, dann kann man für das Geld auch Investitionsprogramme machen, die sich auf den Arbeitsmarkt+Lohnniveau auswirken.)
Hartz IV ist Mist, aber mehr als ein halbwegs faires Sozialhilfesystem ist mit den aktuellen Rahmenbedingungen nicht realistisch. Aber zu "halbwegs fair" ist eben auch ein weiter Weg...
Stundenlöhne hoch, Arbeitszeiten runter und Arbeit auf mehr Schultern verteilen. Ausbildung, Weiterbildung und Neu-Ausbildung nicht behindern sondern fördern... (sinnlose Arbeiten abschaffen, Soziale Arbeiten fördern, denn in einer kaputten Gesellschaft muss man sich um die Leute kümmern...)