"Reproduktion"
"implodieren"
"politische Praxis"
"marxistisch-leninistisch"
"Schutz von Grundrechten"
"Verfassung"
"Versammlungsfreiheit"
"Widerstand gegen Militarisierung"
"Unschuldsvermutung"
"Abschaffung der Geheimdienste"
"Antifaschismus"
"Überwindung des Kapitalismus"
"Solidarisch"
als BEGRÜNDUNG FÜR ERMITTLUNGEN NACH §129a!!!
Somit ist ja nun wohl eindeutig klar wer die wahren TERRORISTEN sind.
Und falls diese TERRORISTEN glauben sie seinen im Recht und hätten
nichts zu befürchten...
erneut Artikel 20 GG:
"Artikel 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und
sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in
Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung,
der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die
vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht
gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen,
haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe
nicht möglich ist. "
> http://dejure.org/gesetze/GG/20.html
sowie Artikel 18 GG als Hinweis an die wahren TERRORISTEN und ihre
faschistoiden bzw mafiösen Organisationen:
"Artikel 18
Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die
Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs.
3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit
(Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10),
das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe
gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht,
verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden
durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen. "
> http://dejure.org/gesetze/GG/18.html
SO und wann stürmt nun die GSG9 das Rechenzentrum von Heise mit der
Begründung §129a?!?!
Beste freiheitlich-basisdemokratische Grüße!
PS
ps: An alle mitlesenden Sicherheitskräfte. Vergessen sie nie die
Mauerschützenprozesse nach dem Ende der DDR und falls sie gedient
haben, ihr Gelöbnis bzw ihren Eid "das Recht und die Freiheit des
deutschen Volkes zu tapfer zu verteidigen" .
"implodieren"
"politische Praxis"
"marxistisch-leninistisch"
"Schutz von Grundrechten"
"Verfassung"
"Versammlungsfreiheit"
"Widerstand gegen Militarisierung"
"Unschuldsvermutung"
"Abschaffung der Geheimdienste"
"Antifaschismus"
"Überwindung des Kapitalismus"
"Solidarisch"
als BEGRÜNDUNG FÜR ERMITTLUNGEN NACH §129a!!!
Somit ist ja nun wohl eindeutig klar wer die wahren TERRORISTEN sind.
Und falls diese TERRORISTEN glauben sie seinen im Recht und hätten
nichts zu befürchten...
erneut Artikel 20 GG:
"Artikel 20
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und
sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in
Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung,
der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die
vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht
gebunden.
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen,
haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe
nicht möglich ist. "
> http://dejure.org/gesetze/GG/20.html
sowie Artikel 18 GG als Hinweis an die wahren TERRORISTEN und ihre
faschistoiden bzw mafiösen Organisationen:
"Artikel 18
Wer die Freiheit der Meinungsäußerung, insbesondere die
Pressefreiheit (Artikel 5 Abs. 1), die Lehrfreiheit (Artikel 5 Abs.
3), die Versammlungsfreiheit (Artikel 8), die Vereinigungsfreiheit
(Artikel 9), das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis (Artikel 10),
das Eigentum (Artikel 14) oder das Asylrecht (Artikel 16a) zum Kampfe
gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung mißbraucht,
verwirkt diese Grundrechte. Die Verwirkung und ihr Ausmaß werden
durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen. "
> http://dejure.org/gesetze/GG/18.html
SO und wann stürmt nun die GSG9 das Rechenzentrum von Heise mit der
Begründung §129a?!?!
Beste freiheitlich-basisdemokratische Grüße!
PS
ps: An alle mitlesenden Sicherheitskräfte. Vergessen sie nie die
Mauerschützenprozesse nach dem Ende der DDR und falls sie gedient
haben, ihr Gelöbnis bzw ihren Eid "das Recht und die Freiheit des
deutschen Volkes zu tapfer zu verteidigen" .