Ich bin geneigt, Merkel Recht zu geben, das Grundrechte keine
Obergrenze haben. Da gibt es für mich in der Tat wenig
Verhandlungsspielraum, ansonsten begibt man sich auf dünnes Eis, bei
dem nachher Sachen wie "Supergrundrecht Sicherheit" rauskommen.
Es stellt sich mir also weniger die Frage des ob als des wie. In die
Welt zu posaunen, dass wir quasi jeden nehmen, war sackdumm. Wenn man
eine derart weitreichende Entscheidung trifft, dann muss man einen
Plan haben und man muss ehrlich sein. Man muss sagen, wie man es
finanziert, wie man es zu bewältigen gedenkt und was die Lasten für
den Bürger sein werden. Natürlich müssen die Lasten auch gleichmäßig
verteilt werden (Finnland hat da ja erst mal die Kapitalertragssteuer
erhöht, hierzulande kann man davon nur träumen).
Es muss auch eine langfristige Planung da sein, d. h. wie integriert
man die Leute und unter welchen Bedingungen schickt man sie ggf.
zurück.
Das machen unsere Politiker und auch die Aktivisten nicht, weil sie
es schlicht nicht können, und das, weil sie schlicht keine Ahnung
haben. Dabei werden hier Entscheidungen getroffen, die auf
Generationen hin Auswirkungen haben werden, die geeignet sind,
Sprache, Kultur und Gesellschaft nachhaltig und vor allem nicht zum
Vorteil zu verändern. Da kann man nicht einfach auf Sicht fahren.
Obergrenze haben. Da gibt es für mich in der Tat wenig
Verhandlungsspielraum, ansonsten begibt man sich auf dünnes Eis, bei
dem nachher Sachen wie "Supergrundrecht Sicherheit" rauskommen.
Es stellt sich mir also weniger die Frage des ob als des wie. In die
Welt zu posaunen, dass wir quasi jeden nehmen, war sackdumm. Wenn man
eine derart weitreichende Entscheidung trifft, dann muss man einen
Plan haben und man muss ehrlich sein. Man muss sagen, wie man es
finanziert, wie man es zu bewältigen gedenkt und was die Lasten für
den Bürger sein werden. Natürlich müssen die Lasten auch gleichmäßig
verteilt werden (Finnland hat da ja erst mal die Kapitalertragssteuer
erhöht, hierzulande kann man davon nur träumen).
Es muss auch eine langfristige Planung da sein, d. h. wie integriert
man die Leute und unter welchen Bedingungen schickt man sie ggf.
zurück.
Das machen unsere Politiker und auch die Aktivisten nicht, weil sie
es schlicht nicht können, und das, weil sie schlicht keine Ahnung
haben. Dabei werden hier Entscheidungen getroffen, die auf
Generationen hin Auswirkungen haben werden, die geeignet sind,
Sprache, Kultur und Gesellschaft nachhaltig und vor allem nicht zum
Vorteil zu verändern. Da kann man nicht einfach auf Sicht fahren.