marasek schrieb am 30. September 2015 13:55
> Ich bin geneigt, Merkel Recht zu geben, das Grundrechte keine
> Obergrenze haben. Da gibt es für mich in der Tat wenig
> Verhandlungsspielraum, ansonsten begibt man sich auf dünnes Eis, bei
> dem nachher Sachen wie "Supergrundrecht Sicherheit" rauskommen.
Achtung: Grundrechte finden dort ihre Grenzen, wo sie andere
Grundrechte (über Gebühr) beginnen einzuschränken. Es gibt zum
Beispiel kein "Supergrundrecht" Religionsfreiheit (als Angehöriger
eines entsprechenden Kultes darf ich trotzdem keine Jungfrauen
kunstvoll schächten (so wie es die Riten vorsehen)). Und deswegen
findet (kan es nur finden) das Grundrecht auf Asyl dort Schranken, wo
es andere Rechte auf irgendwelche Weise zu stark beeinträchtigt (und
wenn es nur durch Bindung extremer ökonomischer Mittel ist, die für
die Gewährung andere Rechte notwendig sind).
> Ich bin geneigt, Merkel Recht zu geben, das Grundrechte keine
> Obergrenze haben. Da gibt es für mich in der Tat wenig
> Verhandlungsspielraum, ansonsten begibt man sich auf dünnes Eis, bei
> dem nachher Sachen wie "Supergrundrecht Sicherheit" rauskommen.
Achtung: Grundrechte finden dort ihre Grenzen, wo sie andere
Grundrechte (über Gebühr) beginnen einzuschränken. Es gibt zum
Beispiel kein "Supergrundrecht" Religionsfreiheit (als Angehöriger
eines entsprechenden Kultes darf ich trotzdem keine Jungfrauen
kunstvoll schächten (so wie es die Riten vorsehen)). Und deswegen
findet (kan es nur finden) das Grundrecht auf Asyl dort Schranken, wo
es andere Rechte auf irgendwelche Weise zu stark beeinträchtigt (und
wenn es nur durch Bindung extremer ökonomischer Mittel ist, die für
die Gewährung andere Rechte notwendig sind).